Das Thema Fußgängerzone in der Innenstadt von Kufstein ist schon seit langem das große Gesprächsthema in der Bezirkshauptstadt Kufstein. Eine Baustelle in der Kinkstraße sorgte in den Social Medien für zahlreiche Diskussionen, die der Kufsteiner Bürgermeister Martin Krumschnabel in einer Aussendung berichtigen möchte. Die Kufsteiner Grünen sind von seinen Aussagen nicht begeistert.
Aufgrund einer Baustelle in der Kinkstraße in Kufstein ist laut Bgm. Martin Krumschnabel eine mehrwöchige Sperre dieses Bereiches notwendig, sodass der gesamte Durchzugsverkehr über die Josef Egger-Straße und Maximilianstraße umgeleitet wurde. Dies habe zu unzumutbaren Rückstauungen geführt, da im Bereich Schillerstraße/Josef Egger-Straße der stadteinwärtsfahrende Verkehr ständig den stadtauswärtsfahrenden Verkehr kreuzt.
Theorien aufgrund Verkehrsumleitung
Es wurde daher eine neue Verkehrslösung gefunden, indem im Bereich Schillerstraße/Maderspergerstraße ein Gegenverkehrsbereich durch geringfügige Adaptionen der Gehsteige und vorübergehende Auflassung der Kurzparkzone umgesetzt wird.
„Es ist nun bei vielen Gegnern einer verkehrsberuhigten Innenstadt die Verschwörungstheorie entstanden, dies sei ein Vorgriff auf die nach ihrer Meinung bereits fixe Fußgängerzone und damit eine unlautere Maßnahme zu Lasten der Gegner einer verkehrsberuhigten Innenstadt“, so Krumschnabel. Der Stadtchef stellte nun in einer Aussendung klar, dass er keine Absicht habe, nach Ende der Baustelle in der Kinkstraße diese Umleitung weiter aufrecht zu halten und diese daher mit einer möglichen Fußgängerzone bzw. verkehrsberuhigten Innenstadt nichts zu tun hat.
Keine Fußgängerzone geplant
„Ich plane in dieser gesamten Gemeinderatsperiode überhaupt keinen Antrag auf Einführung einer Fußgängerzone im Bereich der Innenstadt, weil wir bislang zwar eine positive Machbarkeitsstudie haben, es aber schlichtweg nicht möglich ist, eine faktenbasierte Diskussion über dieses Thema zu führen. Insbesondere habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Kaufmannschaft der Innenstadt an einer Verkehrsberuhigung nicht interessiert ist und es ist meines Erachtens auch nicht möglich, ohne die Kaufmannschaft ein solches Projekt umzusetzen. Ungeachtet der noch ausstehenden Beurteilung durch eine Fachfirma muss ich daher feststellen, dass es keine politische Gesprächskultur zu diesem Thema gibt und daher bin ich selbst bei einer möglichen knappen Mehrheit im Gemeinderat nicht daran interessiert, dieses Projekt in nächster Zeit umzusetzen.“
„Kniefall vor Populismus“
Für die Kufsteiner Grünen sei der Alleingang von Bgm. Martin Krumschnabel nicht nachvollziehbar, da er niemanden in seine persönliche Entscheidung eingebunden hat – nicht einmal seine eigene Fraktion. „Ein so großes und zukunftsweisendes Projekt mit der Argumentation, „die Kaufmannschaft sei nicht dabei“, vom Tisch zu wischen, spricht nicht für die Faktenlage, die zum Projekt erhoben wurde und auch nicht für eine zukunftsweisende und progressive Politik. In den letzten Monaten wurde seitens einzelner Bürger:innen, Kaufleuten und der Opposition Ängste geschürt, die nichts mit der Projektrealität zu tun haben. Jetzt aufgrund des öffentlichen Druckes einzuknicken ist ein Kniefall vor dem Populismus in unserer Stadt,“ so Thimo Fiesel von den Kufsteiner Grünen.
Laut den Grünen war bei diesem Projekt nichts in Stein gemeißelt und absolut offen, ob das Projekt umgesetzt werden kann. Die Entscheidung sollte laut Fiesel aber auf Basis von Fakten fallen nicht auf Basis von undifferenzierter öffentlicher Meinungsmache. „Wir haben immer gesagt, dass wir auf Basis von Fakten entscheiden werden, ob sich eine Fußgängerzone umsetzen lässt oder nicht. Faktoren sind die Steigerung von Lebensqualität für Kufsteiner:innen, eine Reduktion der Belastung von Anrainer:innen und eine Förderung des wirtschaftlichen Treibens in Kufstein,“ so Fiesel.
Bürgerbeteiligung
Laut Grünen wäre der nächste Schritt gewesen mit einem Bürgerbeteiligungsprozess die Kufsteiner Bevölkerung einzubinden. „Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe schafft Transparenz, bindet ein, gibt Raum für Widerstände und schafft in der Regel bessere Lösungen – wir hätten uns diesen Weg für Kufstein gewünscht und keinen Alleingang des Bürgermeisters“, so Fiesel.
Die Grünen haben signalisiert, an diesem Projekt dranbleiben zu wollen, weil es für die weitere Stadtentwicklung ein wichtiger Schritt sei. „Hätte die Mehrheit des Kufsteiner Gemeinderates vor einigen Jahren beim Unteren Stadtplatz so agiert, hätten wir jetzt wohl nicht einen der schönsten Plätze Österreichs in Kufstein,“ so Fiesel abschließend.
Bgm. Martin Krumschnabel
GR Thimo Fiesel
