Nach der Gemeinderatswahl 2022 kündigte Bürgermeisterin Hedi Wechner ihren Rückzug aus der Politik an. Der Zweitplatzierte auf ihrer Liste, Stadtrat Christian Kovacevic, übernahm in der Folge den Fraktionsvorsitz. Inzwischen haben drei weitere Gemeinderäte der Liste den Rücken gekehrt.
Vier Austritte
Bereits im November 2022 kündigten die beiden Gemeinderäte Ing. Emil Dander und Dr. Herbert Pertl an, aus der Liste Hedi Wechner auszutreten und unter ihrem ehemaligen Namen „Unabhängiges Forum Wörgl“ aufreten zu wollen. Nach einem weiteren Austritt von Ersatz-GR Andreas Schmidt Ende letzten Jahres folgt jetzt die nächste Hiobsbotschaft für Kovacevic: Vergangene Woche kündigte GR Gabi Madersbacher in einer Presseaussendung an, die Fraktion zu verlassen. „Ausschlaggebend dafür sind zunehmende inhaltliche und politische Differenzen mit der aktuellen Fraktionsführung. In vielen zentralen Fragen haben sich im Laufe der Zeit zunehmend unterschiedliche Auffassungen über die politische Arbeit und Ausrichtung herauskristallisiert“, erklärt Madersbacher ihre Beweggründe. Gleichzeitig kündigte die Bezirkssprecherin der Liste Fritz an, bei den nächsten Gemeinderatswahlen in zwei Jahren als Spitzenkandidation der Liste Fritz in Wörgl zu kandidieren.
Parteiwechsel als Grund?
Selbstverständlich sei man als mehrheitliche SPÖ-Fraktion inhaltlich und politisch nicht immer einer Meinung mit Madersbacher und der Liste Fritz, erklärt Kovacevic: „Der Grund für ihre Neuausrichtung dürfte allerdings eher bei ihrem Parteiwechsel zu verorten sein. Wobei für mich gerade in der Kommunalpolitik Parteizugehörigkeiten weniger eine Rolle spielen sollten, als konstruktive und transparente Zusammenarbeit.“ Kovacevic respektiere die Ankündigung von Madersbacher, sich bereits jetzt mit ihrer Partei für die kommenden GR-Wahlen vorbereiten zu wollen: „Gleichzeitig weisen wir aber darauf hin, dass wir in besonderer Form den Wähler:innen der ‚Liste Hedi Wechner‘ verpflichtet sind.“
„Demokratiepolitisch bedenklich“
Dass die von der Liste Hedi Wechner nominierte und über die Fraktion gewählte Mandatare eigene Wege gehen, sei lt. Kovacevic demokratiepolitisch bedenklich und eine Wählertäuschung. Niemand habe 2022 die „Liste Fritz“ oder das „Unabhängige Forum Wörgl“ gewählt.
Kovacevic legt den drei Gemeinderäten Madersbacher, Dander und Pertl jetzt einen Mandatsverzicht nahe: „Zumindest sollten die Damen und Herren, die auf unseren Tickets im Gemeinderat sitzen, den Anstand besitzen und in nächster Zeit den Weg für die nachrückenden Personen frei machen.“
Austritte nicht zulässig
Lt. Tiroler Gemeindeordnung ist es nicht zulässig, während einer Legislaturperiode unter einem anderen (Listen-)Namen aufzutreten. Daher werden alle Mandatare bis zur kommenden Gemeinderatswahl (2028) offiziell unter jenen Listennamen geführt, mit dem ein Gemeinderatsmitglied bei der Wahl 2022 angetreten bzw. in den Gemeinderat eingezogen ist.
Auch die Redaktion des Kufsteinblick bezeichnet alle Mandatare mit dem offiziellen Listennamen - zum besseren Verständnis allerdings mit dem Zusatz (ehemals - bzw. ehem.).
StR. Christian Kovacevic
GR Gabi Madersbacher
