Nachdem Bgm. Michael Riedhart (Wörgl Bewegen, ÖVP) die Live-Übertragungen vom Wörgler Gemeinderat mit dem heurigen Jahr eingestellt hat, war der Besucherandrang bei der Sitzung vergangenen Mittwoch, 18. Februar, dementsprechend groß.
Gleich zu Beginn der Sitzung wollte StR. Christian Kovacevic (Liste Hedi Wechner) einen Dringlichkeitsantrag zur Beibehaltung der Live-Übertragungen einbringen – daraufhin erntete der Stadtrat Applaus von den über 30 anwesenden Besuchern. Riedhart verwies allerdings auf den Tagesordnungspunkt „Anträge“, weshalb das Thema zum Schluss der rund vierstündigen Sitzung behandelt wurde.
Nachdem der Gemeinschaftsantrag der Fraktionen Liste Hedi Wechner, Wir für Wörgl und der Wörgler Grünen schlussendlich eingebracht werden konnte, ortete Riedhart einen Formalfehler und ließ den Antrag nicht zu – es würden Unterschriften einzelner Fraktionsmitglieder fehlen. Daraufhin brachte Vize-Bgm. Roland Ponholzer (Wir für Wörgl) denselben Antrag mündlich als einzelner Mandatar ein. Diesem wurde die Dringlichkeit jedoch nicht zugesprochen (7:14 Stimmen).
Bereits zuvor hat GR Christopher Lentsch (Freiheitliche Wörgler Liste) einen ähnlichen Antrag ohne Dringlichkeit eingebracht. Somit werden beide Anträge in einer der nächsten Sitzungen behandelt, die Live-Übertragungen bleiben vorerst ausgesetzt. Riedhart kündigte jedoch an, dass der Sitzungsbeginn zukünftig von 17 auf 18 Uhr verschoben wird.
Haftung für Schwimmbad
Hitzig wurde es zuvor auch beim Antrag auf Übernahme einer Haftung für die Wörgl Schwimmbad GmbH. Die Stadt solle eine Haftung über € 1 Mio. für die Wörgl Schwimmbad GmbH bzw. gegenüber der finanzierenden Bank übernehmen. Für das heurige Jahr wird mit Ausgaben von € 615.000,- für Studien, Gutachten und Planung, € 325.000,- für Archäologie inkl. Grabung sowie mit € 60.000,- für Sonstiges/Reserven gerechnet. Auf Nachfrage von Ponholzer, wofür die Haftung im Detail dienen soll, verwies Riedhart auf den eigens eingerichteten Bäderbeirat. „Wir stimmen über eine Haftung ab. Das hat nichts mit dem Bäderbeirat zu tun“, verlangte Ponholzer weitere Informationen. Auch GR Iris Kahn (Grüne) forderte Antworten: „Es sind wahnsinnig viele Fragen offen, auf die wir nie eine Antwort bekommen. Wir waren im Bäderbeirat und haben dann erfahren, dass es einen großen und einen kleinen Bäderbeirat gibt. Die Entscheidungen wurden ganz woanders getroffen.“ Die Übernahme der Haftung wurde schlussendlich mehrheitlich beschlossen (sechs Gegenstimmen).
Ebenfalls Antworten schuldig blieb Riedhart auf die Frage, was auf dem Wave-Gelände geplant sei. Um eine gewerblich-industrielle Nutzung zu ermöglichen, wurden Änderungen am Örtlichen Raumordnungskonzept sowie am Flächenwidmungsplan mehrheitlich beschlossen. „Für die Nachnutzung werden derzeit Gespräche geführt“, berichtete Riedhart. Auf die Frage, ob auf dem Gelände ein Heizwerk der Stadtwerke Wörgl errichtet werde, verwies der Stadtchef auf Stadtwerke-GF Dr. Klaus Kandler. Dieser war bei der Sitzung jedoch nicht anwesend.
Der Wörgler Gemeinderat war sich bei der jüngsten Gemeinderatssitzung nicht immer einig.
