Kindergarten Zell, Ausbau Unterer Stadtplatz, Ausbau der Fachhochschule, ein Schützenheim usw. - auch 2012 zeigt sich die Stadt Kufstein baufreudig - und benötigt dafür ein Rekordbudget in Höhe von über 50 Millionen Euro. Trotzdem bleiben viele Wünsche unerfüllt.
„Während die Stadt Kufstein in den Jahren 2010 und 2011 sparsamst gewirtschaftet hat und damit auch einen Schuldenabbau vornehmen konnte, sind die teilweise 2011 bereits begonnenen und 2012 fortzuführenden Großprojekte nicht mehr gänzlich ohne Darlehensaufnahmen zu finanzieren“, so Bürgermeister Mag. Martin Krumschnabel bei einer Aussendung für seinen Budgetvorschlag.
Gleichzeitig mahnt er, an die vom Bund angekündigte Schuldenbremse für Gemeinden zu denken und wegen der allgemeinen wirtschaftlichen Situation nicht alle herangetragenen Wünsche aller Gruppierungen zu entsprechen. Krumschnabel: „Es ist aus meiner Sicht nicht möglich und auch nicht vertretbar, den Haushalt noch weiter aufzublähen, zumal dies nur über zusätzliche Verschuldungen möglich wäre. Seitens der Politik muss ein klares Bekenntnis dazu abgegeben werden, dass nicht alles was wünschenswert ist, tatsächlich auch kurzfristig umgesetzt werden kann.“
Der ordentliche Haushalt soll mit einer Budgetsumme von € 42.120.500,- festgelegt werden. Gebührenerhöhungen würden keine anstehen, „... womit eine zusätzliche Belastung der Bevölkerung vermieden wird.“
Der außerordentliche Haushalt beinhaltet mit € 8.115.600,- unter anderem die Errichtung der Bootsrampe für die Freiwillige Feuerwehr, den Ausbau der Volksschule Zell (Gesamtkosten ca. € 2,0 Mio.), den Motorik- und Bikerpark, die erste Rate für die Baustufe III der Fachhochschule (€ 450.000,-), die Umsetzung des neuen Schützenheimes am Kienberg (€ 400.000,-), die zweite Baustufe des Unteren Stadtplatzes (€ 2,3 Mio.) sowie die Fertigstellung des Altenwohnheimes (2,15 Mio.).
Für den Kaiserlift sind nur € 120.000.- vorgesehen, dies würde aber nur die laufenden Kosten abdecken. Der größere Brocken über € 2,1 Mio. für die Sanierung soll an eine der Gesellschaften der Stadt ausgelagert werden. Im Gespräch sind derzeit die Stadtwerke, falls sich dadurch steuerliche Vorteile ergeben würden. „Das müsste aber auf jeden Fall im Vorfeld mit dem Finanzamt abgeklärt werden. Ansonsten würde die Top-City thematisch besser zum Kaiserlift passen wie die Stadtwerke.“, so Stadtwerke-Geschäftsführer Franz Mayer zum Kufsteinblick.
Budgetsitzung
Beschlossen soll das Budget am 14. Dezember im Gemeinderat werden.