JUNOS starten Petition gegen Mopedfahrverbot in Bad Häring
Das angedachte nächtliche Mopedfahrverbot in Bad Häring, welches die Tiroler JUNOS in ihrer Kampagne zur Rettung der Jugendmobilität im Raum Kufstein kritisierten, scheint die Jugend besonders zu verärgern: „Das Moped, das bereits ab 15 Jahren gefahren werden darf, ist ohne Zweifel eines der wichtigsten Verkehrsmittel für Jugendliche. Da es speziell nachts fast keine alternativen Möglichkeiten gibt, nach Bad Häring zu kommen, ist es auch wenig überraschend, dass gerade dieses Thema die Jugendlichen so beschäftigt. Es kann nicht sein, dass der Häringer Bürgermeister eine solche Maßnahme andenkt, ohne dass brauchbare alternative Möglichkeiten wie ein Nightliner vorhanden sind“, so der Kufsteiner Julian Pfurtscheller.
Petition zählt bereits 300 Unterschriften
Die Tiroler JUNOS fordern daher, dass diese angedachte Maßnahme nicht umgesetzt wird. „Das Moped ist für viele mehr als nur ein einfaches Verkehrsmittel. Die Unfähigkeit der Politik darf nicht auf Kosten der Jugend gehen. Daher haben wir eine Petition gestartet, die sich gegen dieses Fahrverbot ausspricht“, so Pfurtscheller.
Die Petition gegen das nächtliche Mopedfahrverbot zählt mittlerweile bereits 300 Unterschriften: „Für uns ist dies ein mehr als nur eindeutiges Zeichen, dass die Jugend mit so einem Verbot absolut nicht einverstanden ist“, so Pfurtscheller abschließend.
Bgm. Ritzer will Jugendliche einbeziehen
„Dass eine von mir unter dem Punkt Allfälliges in einer Gemeinderatssitzung angeregte Diskussion so hohe Wellen schlägt, dass die JUNOS sich zu einer Petition veranlasst fühlen, wundert mich sehr. Ich verstehe nicht, dass die JUNOS ohne mit uns zu sprechen diese Petition auf die Reise schicken. Wir wissen, dass das Thema Jugendmobilität für viele von großer Bedeutung ist. Was die Jugendlichen und Eltern aber weniger verstehen, ist, dass es Menschen gibt, die sich durch technisch veränderte und verstärkt lärmende Mopeds gestört fühlen“, erklärt Bgm. Hermann Ritzer auf Anfrage des Kufsteinblick. Die Aufgabe des Ortschef sei der Interessensausgleich zwischen allen Anspruchsgruppen. „Um eine umfassende Lösung zu finden schlage ich vor, interessierte Jugendliche direkt in die Diskussion einzubeziehen. Es ist mir wichtig, die Anliegen der Jugendlichen zu verstehen und gemeinsam konstruktive Lösungen zu erarbeiten“, steht Ritzer für Gespräche jederzeit zur Verfügung.
Eine Alternative für das sichere Nauchausekommen in den Nachtstunden gibt es bereits: „Vielen Jugendlichen ist nicht bekannt, dass die Gemeinde Bad Häring zur Förderung der Jugendmobilität das Projekt „Ausgehtaxi“ gestartet hat. Wir fördern diese Maßnahme mit 30 % vom Fahrtpreis“, ergänzt Ritzer. Bisher gebe es bei dieser Aktion noch keine einzige Anmeldung von Jugendlichen.
„Bildung der Zukunft“ mit Hindernissen in Langkampfen
Emotionen spielten eine große Rolle, als sich vergangene Woche Vertreter aus allen Sparten in Langkampfen zusammen fanden, um über die „Bildung der Zukunft“ in Langkampfen zu sprechen. Was als Beteiligungsprozess geplant war, als Gedankenaustausch und Ideensammeln, schlug schnell in eine emotionale Diskussion um. Zentrale Themen waren dabei der geplante Bildungscampus in Unterlangkampfen sowie die mögliche Schließung der Volksschule Oberlangkampfen.
„Kaputtmachen“ einer funktionierenden Schule
Vom „Kaputtmachen einer funktionierenden Schule“ bis hin zur „Zerstörung eines Ortsteils“ war dabei die Rede. Auf der anderen Seite fielen Begriffe wie Jahrhundertprojekt und man sprach von Synergien und Konkurrenzfähigkeit in der Zukunft.
€ 60 - 70 Mio. Projekt
Gleich zu Beginn stellte der Bürgermeister der Gemeinde Langkampfen, Andreas Ehrenstrasser (Gemeinsam für Langkampfen) klar, dass die Volksschule und der Kindergarten in Unterlangkampfen neu gebaut werden müssen: „Geplant ist ein Bildungscampus der ca. € 60 bis 70 Mio. kosten wird, was auch für eine Gemeinde wie Langkampfen schwer zu stemmen ist.“ Wie dieser Bildungscampus genau aussehen wird bzw. was dieser alles beinhalten wird, entscheidet der Gemeinderat ca. im Sommer 2024.
Viele der Besucher wollten dies aber nicht so recht glauben - für sie galt es als bereits beschlossene Sache, dass der neue Bildungscampus auch die Volksschule Oberlangkampfen inkludieren soll.
Der Bürgermeister wies darauf hin, dass schlankere Strukturen in den kommenden Jahren unbedingt nötig seien. Es würde in Zukunft einen noch stärkeren Lehrermangel geben. Durch die Bildung von Clustern könnten Lehrer, die zur Zeit in Organisationsaufgaben gebunden sind, wieder unterrichten.
„Wir haben in Oberlangkamp-fen eine Schule, die bis jetzt gut funktioniert hat, aber die den Ansprüchen der Zukunft 100 prozentig nicht mehr genügen wird. Wir wissen, dass das Bildungskonzept der Zukunft keinen Klassenunterricht mehr in sich haben wird. Wir haben in Oberlangkampfen nicht die Möglichkeit, Marktplätze, Freiplätze usw. zu schaffen und so das Schulmodell der Zukunft umzusetzen“, so der Bürgermeister weiter.
Laut Bgm. Ehrenstrasser ist Oberlangkampfen prädestiniert in den nächsten 20 bis 30 Jahren um mehr als 500 Einwohner zu wachsen. „Wir haben in 10 Jahren schon die Situation, wo Ausspeisungen an den Schulen stattfinden müssen. In Oberlangkampfen gibt es keine Möglichkeit, einen Mittagstisch zu reichen.“
Das sah die Direktorin der Volksschule Oberlangkampfen, VD OSR Dipl. Päd. Waltraud Strubreither etwas anders: „Bezüglich Platznot haben wir im Moment 98 Schüler und Platz für 200 Schüler. Und bezüglich Mittagstisch haben wir eine wunderbare Schulküche. Man könnte das Gemeindehaus, das zwischen Kindergarten und Volksschule steht, adaptieren für einen Mittagstisch, für eine Ganztagesbetreuung. Wenn man jetzt von diesen € 60 Mio. einen Teil für dieses Wohnhauses nehmen würde, würde man sich den Neubau der Volksschule Oberlangkampfen ersparen und könnte auch einen Mittagstisch mit einer Ganztagesbetreuung anbieten.“
„Wir werden in der Zukunft das Gewohnte nicht mehr finanzieren können“, so der Bürgermeister weiter. „An einem Ort spart Kosten, schafft Gleichheiten. Meine Aufgabe als Bürgermeister ist es, die Zukunft der Gemeinde zu sichern und zur Sicherung der Zukunft gehört die pädagogische genauso wie die materielle Zukunft. Und ein Gemeinderat der sich seiner Aufgabe bewusst ist, kann nicht nach Emotionalität entscheiden, sondern nach Zahlen, Daten und Faktenabgleichen. Wenn wir etwas für die Zukunft schaffen wollen, dann müssen wir die Grundsätze der Sparsamkeit und der Zweckmäßigkeit einpreisen.“
Elementarpädagogik nicht betroffen
Ergänzend zu den Ausführungen der Oberlangkampfener Direktorin stellte Bgm. Ehrenstrasser ebenfalls klar, dass die Elementarpädagogik, wie Kindergarten und Kinderkrippe, vom Neubau bzw. vom Bildungscampus nicht betroffen sein werden und auf jeden Fall in Oberlangkampfen bleiben.
Befragung der Bevölkerung
Viele der Anwesenden wünschen sich eine Befragung der Bevölkerung. Bürgermeister Andreas Ehrenstrasser betonte mehrmals, dass der endgültige Beschluss über den Bildungscampus erst durch den Gemeinderat gefällt wird, man sich zu dieser Veranstaltung aber getroffen hätte, um Ideen und Wünsche für die Zukunft zu sammeln.
Doris Andreatta, MSc (Moderatorin): „Es gibt Vorlagen der Bildungsdirektion, die müssen eingehalten werden wenn man etwas neu baut. Es muss ein pädagogisches Konzept vorgelegt werden.“ Dabei spielt es keine Rolle ob es sich um eine Schule oder einen Schulcampus handelt.
Massiver Widerstand
Gegenwind kommt vor allem von den Lehrern der Volksschule Oberlangkampfen, den Eltern der Oberlangkampfener Schülern und der Oberlankampfener Bevölkerung. Neben einem befürchteten Leistungseinbruch durch größere Klassen stand vor allem das Argument im Raum, dass alles in Unterlangkampfen gebaut wird und Oberlangkampfen als Ortsteil zerstört wird.
Chance für Synergien
Der Direktor der Mittelschule Langkampfen, Florian Weinmayer, sieht im Bildungscampus eine Chance für die Mittelschule, Synergien zu nutzen. „Es könnte eine gemeinsame Aula geben mit Schulbuffet, die Musikschule könnte integriert werden. Vieles könnte gemeinsam genutzt werden. Außerdem muss es in Zukunft die Möglichkeit zur Ganztagesbetreuung geben, inkl. Ferienbetreuung“.
Stimmen aus der Politik
Vizebürgermeister Josef Greiderer (Das Starke Team für Langkampfen) erklärte, dass bisher im Gemeinderat noch nichts besprochen wurde. Seine Fraktion hat sich noch nicht festgelegt und es mache seine Partei aus, dass jeder frei entscheiden kann. Er persönlich sei dafür, dass es zwei Volksschulstandorte gibt, sollte das irgenwie umsetzbar sein.
GR Nikolaus Mairhofer (SPÖ Langkampfen & Parteifreie) sieht Vor- und Nachteile: „Wir sind heute hier, um uns zu informieren. In meiner Fraktion gibt es unterschiedliche Präferenzen. Wir hören natürlich auch auf die Stimmung in der Bevölkerung. Es ist wichtig, das Land Tirol mit an Bord zu haben. Es gäbe aber auch Erweiterungsmöglichkeiten in Langkampfen und die Möglichkeit Sprengel aufzuheben um eine Wahlfreiheit zu schaffen“.
Zahlreiche Vertreter aus allen Bereichen wie Politik, Elementar- pädagogik, Volksschule, Mittelschule, Elternvertretungen, Eltern usw. waren anwesend. Das Interesse an der Veranstaltung war übermäßig groß.
Gemeinde Thiersee stemmt sich weiter gegen zweite Aushubdeponie
Direkt bei der Ortseinfahrt Thiersee ist eine zweite Bodenaushubdeponie mit einer Schüttmenge von 55.000 m3 geplant. Nachdem es gelungen ist, das Projekt vorerst zu verhindern, fällt jetzt neuerlich eine Entscheidung über die Bewilligung. Die mündliche Verhandlung dazu fand vergangenen Dienstag, 14. November statt - und begann mit einem Kuriosum.
Am 28. Februar 2020 reichte Betreiber Georg Thaler (Hurzbichl-Erdbau) das Projekt erstmals mit einem Schüttvolumen von 96.000 m3 bei der Bezirkshauptmannschaft Kufstein ein. Schon damals wehrten sich die Gemeinde sowie die Anrainer u. a. mit einer Unterschriftenaktion gegen das Vorhaben. Nach der ersten mündlichen Verhandlung am 11. August 2022 sowie zwei negativen Stellungnahmen (Landesumweltanwalt und Amtsärztin) gab es keine Genehmigung.
Neue Einreichung, alte Vorzeichen
Am 29. März 2023 wurde das Projekt neuerlich eingereicht - diesmal mit einer geringeren Schüttmenge (55.000 m3) und einer kürzeren Laufzeit (statt 16 Jahre jetzt neun Jahre). „Der erste Versuch ist definitiv aufgrund der negativen Stellungnahme der Amtsärztin gescheitert. Von dieser wurde jetzt aufgrund der geringeren Schüttmenge aber keine Stellungnahme mehr eingeholt. Wenn eine Deponie einmal genehmigt wurde, ist eine Erweiterung nur ein Formalakt“, ärgert sich Bgm. Rainer Fankhauser über die Vorgehensweise. „Bei einem derart langzeitigen Betrieb genügt es aus Sicht der Gemeinde Thiersee nicht, nur die Stellungnahme der ESA des Landes Tirol einzuholen, sondern eine Gesundheitsgefährdung der Anrainer wäre zumindest von der zuständigen Amtsärztin zu beurteilen. Ohne diese weiteren Gutachten kann keine fundierte Entscheidung über eine Gesundheitsgefährtung und somit über eine Bewilligung für diese Deponie entschieden werden“, heißt es in der Stellungnahme von Fankhauser.
„Nachdem wir uns bereits einmal erfolgreich gegen dieses unerwünschte Projekt wehren konnten, ist es frustrierend zu sehen, wie es in einer leicht veränderten Form, jedoch mit denselben Problemen, wieder auftaucht. Dieses Mal scheinen unsere Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen, zudem sehr begrenzt. Wir müssen jedoch weiterhin unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um den Tourismusstandort und die Lebensqualität in Thiersee zu schützen“, sagt Neos-GR Armin Mairhofer.
Kurioser Beginn der Verhandlung
Zu Beginn der neuerlichen mündlichen Verhandlung kam es zu einem Kuriosum: Da Georg Thaler und sein Vater nicht nur gleich heißen, sondern auch die gleiche Adresse haben, wollte der Ortschef wissen, wer denn jetzt das Projekt eingereicht habe. Zuerst gaben sich zur großen Verwunderung der rund 80 Anwesenden Vater und Sohn gegenseitig an, ehe dann nach einer internen Diskussion mit dem Anwalt der Sohn als Betreiber bestimmt wurde. Da aber das Grundstück, auf dem die Deponie geplant ist, dem Vater gehört, verlangte Fankhauser eine Vollmacht vom Sohn, die wiederum nicht vorgelegt werden konnte, aber nachgereicht wird.
Eine Stellungnahme negativ
Nachdem bei der mündlichen Verhandlung alle Stellungnahmen von den Sachverständigen positiv, lediglich jene vom Landesumweltanwalt negativ ausgefallen ist, befürchtet Fankhauser, dass die Deponie diesmal genehmigt werden könnte. Die Gemeinde, die wie die Anrainer aufgrund des vereinfachten Verfahrens (Schüttmenge unter 100.000 m3) keine Parteienstellung hat, nützte jedoch das Anhörungsrecht für eine umfangreiche Stellungnahme.
Da in der Nähe des Ortszentrums von Thiersee, rund 800 Meter von der geplanten Deponie entfernt, die Mauracher Entsorgungs GmbH seit 2012 ebenfalls eine Bodenaushubdeponie betreibt und für diese erst kürzlich um eine Erweiterung angesucht wurde, sieht Fankhauser definitiv keinen Bedarf einer zweiten Deponie im Hochtal. „Es wird eindeutig darauf abgezielt, Bodenaushub aus dem Inntal herzukarren. Dies zeigt auch eine Zeichnung beim Einreichprojekt, welche sich bei der Einfahrt auf ankommende LKW aus Kufstein konzentriert“, poltert Fankhauser. Dazu sei die Deponieerrichtung für rein wirtschaftliche Zwecke gedacht - und nicht wie angegeben zur leichteren Bewirtschaftung des Feldes.
Neben der zusätzlichen LKW-Fahrten und einer erheblichen Staub- und Lärmbelastung für die Anrainer sei kein öffentliches Interesse gegeben, weiters wäre der Schaden aufgrund der erheblichen Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes für die nächtigungsstärkste Gemeinde im TVB Kufsteinerland auch touristisch irreparabel.
Kampf mit allen Mitteln
„Wir werden uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen diese Deponie wehren. Nicht nur bis zur Bescheiderlassung, auch darüber hinaus“, gibt sich Fankhauser kämpferisch. Da die geplante Zufahrt zur Deponie über eine Gemeindestraße führt, beschloss der Thierseer Gemeinderat bereits am 30. Oktober mehrheitlich, ein Teilstück dieser „Lechen-Gasse“ aus dem öffentlichen Gut zu nehmen. Ziel ist es, eine private Interessentschaftsstraße mit drei Anrainern zu gründen, um den LKW´s die Zufahrt verbieten zu können. Eine weitere Option wäre lt. Fankhauser eine Tonnagebeschränkung.
Urteil vom Landesverwaltungsgericht
Lt. Fankhauser wollte Thaler westlich der geplanten Deponie auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor Kurzem eine Bauschuttrecycling- und Aufbereitungsanlage errichten. Für diese wurde vom Landesverwaltungsgericht Tirol aufgrund der Verkehrssicherheit keine Genehmigung erteilt. „Aus unserer Sicht wäre die Einfahrt zur Deponie jetzt gleich zu behandeln, da es sich um die selbe Kreuzung handelt und die LKW die Fahrbahn zwar nicht beim Einfahren, jedoch beim Ausfahren kreuzen müssen“, spricht Fankhauser von einem neuralgisch schwierigen Punkt im Kreuzungsbereich samt Inselanlage.
Vom Betreiber Georg Thaler ist bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme eingelangt.
Bgm. Rainer Fankhauser will sich mit allen Mitteln gegen die Deponie wehren.
„Unser Widerstand gegen das Projekt wird nicht nachlassen“, zeigt sich auch Armin Mairhofer von Neos Thiersee kämpferisch. Die Deponie soll direkt bei der Ortseinfahrt Thiersee (Hintergrund) entstehen.
Foto: NEOS Thiersee
TVB Kufsteinerland verschiebt Erhöhung der Kurtaxen
Bei der Vollversammlung des TVB Kufsteinerland, zu der etwas mehr als 50 Mitglieder kamen, konnte Obmann Georg Hörhager von einem schönen Plus für 2023 berichten - und das obwohl die Prognosen nicht gut aussahen: „Die wiedergewonnene uneingeschränkte Reisefreiheit, die große Lust der Gäste auf ihre Lieblingsplätze bei uns im Kufsteinerland, ihre Sehnsucht nach Kultur, Sport, Kulinarik und Natur sowie die Umtriebigkeit unserer Tourismusbetriebe führten zu einem guten Ergebnis und zu Steigerungen bei den Nächtigungen.“
Hörhager gab auch am Anfang der Versammlung bekannt, dass die Kurtaxen doch nicht wie im letzten Jahr angekündigt erhöht werden: „Das wird aber nächsten Jahr nötig werden“. Damit will man unter anderem auch das Ungleichgewicht zwischen Pflichtbeiträgen und Kurtaxen ausgleichen.
„Das ist eine unbezahlbare kostenlose Werbung für uns“, so TVB Kufsteinerland Geschäftsführerin Sabine Mair zu einem National Geographic Beitrag, der über das Lichtfestival der Festung Kufstein berichtet. Der Beitrag wird in Kürze auch in Europa auf Disney+ zu sehen sein, in vielen anderen Ländern wurde er bereits ausgestrahlt und erreichte ein breites Publikum.
Dementsprechend schauen auch die Zahlen im Gebiet des TVB Kufsteinerland aus. Gegenüber 2022 konnten die Nächtigungen im Zeitraum von 1. Jänner bis 31. Oktober um 49.589 (von 660.139 auf 709.728) und die Ankünfte um über 10 % erhöht werden. Auch finanziell schaut es gut aus - so konnte das Eigenkapital von 3,6 Mio. auf 5,6 Mio. aufgestockt werden.
Für die kommenden Saisonen wird mit weiteren Zuwächsen gerechnet. „Wir können zuversichtlich in den Winter 2023/24 blicken“, so Aufsichtsratsvorsitzender Mag. Helmut Naschberger bei der Vollversammlung.
TVB Kufsteinerland Vollversammlung. V. l.: Geschäftsführerin Sabine Mair und Obmann Georg Hörhager präsentierten einen Überblick über die Tätigkeiten des Verbandes.
€ 150 Mio. für neue Antibiotika-Produktionsanlage in Kundl
Seit 75 Jahren wird bei Sandoz in Kundl Penicillin produziert. Jährlich werden rund 200 Millionen Arzneimittel-Packungen für weltweit 100 Länder hergestellt, allein in Österreich werden damit fünf Millionen Patienten versorgt. Mit einer neuen Produktionsanlage gibt der Pharma-Konzern ein klares Bekenntnis für den Standort ab.
Insgesamt € 150 Mio. - davon € 45 Mio. vom Bund und € 5 Mio. vom Land - investierte Sandoz in eine neue Anlage zur Herstellung von Penicillin. Pro Jahr sollen ab Jänner mit zwei Produktionslinien 4.000 Tonnen Wirkstoffe pro Jahr hergestellt werden, dazu entstehen 60 neue Arbeitsplätze. „Diese Investitionen stärken unsere industrielle Präsenz in Europa, bekräftigen unser Engagement im Bereich unserer ökologischen Verantwortung und bekräftigen unsere Entschlossenheit, das weltweit führende und am meisten geschätzte Unternehmen für Generika und Biosimilars zu sein. Antibiotika sind das Rückgrat der modernen Medizin, und das Werk in Kundl ist ein Beweis für die Widerstandsfähigkeit der europäischen Produktion“, freut sich Sandoz-GF Richard Saynor.
Mit einer neuen Prozessinnovation wird die Herstellung von Wirkstoff unter Einsatz deutlich weniger Ressourcen, aber gleich hohen ökologischen und sozialen Standards ermöglicht. In Summe wird der Energie- und Co2-Verbrauch um rund 90% reduziert. „Das ist ein europäisches Vorzeigeprojekt. Wir wollen medizinischen Fortschritt für jeden Patienten zugänglich und leistbar machen“, erläutert Sandoz-Österreich-GF Peter Stenico.
Kundl stärkt damit auch seine Position als Zentrum und Drehscheibe der einzigen durchgängigen oralen Antibiotika-Produktionskette in Europa. „Das € 150 Mio. Investment sichert nicht nur die Versorgung, sondern schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Das Land Tirol ist sehr stolz darauf, dass hier investiert wird“, freut sich LH Anton Mattle über das Bekenntnis zum Standort.
„Es ist der letzte vollintegrierte Penicillin-Produktionsstandort in Europa, der die Versorgungssicherheit mit Antibiotika sicherstellt - und ein Meilenstein auf dem gemeinsamen Weg zur Sicherung einer strategisch wichtigen Produktion in Europa. Die Investition schafft regionale Wertschöpfungseffekte und hochwertige Arbeitsplätze. Gleichzeitig zeigt sie auch die Stärke des Standorts Österreich und dass wir weiterhin für Unternehmensinvestitionen attraktiv sind“, erklärte Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft.
Im kommenden Jahr soll die Produktionskapazität in Kundl generell um 20 % gesteigert werden. Ziel ist es, 2024 knapp 240 Millionen Arzneimittel-Packungen herzustellen.
Die neue Produktionsstätte in Kundl wurde vergangenen Freitag, 10. November, feierlich eröffnet. Die Anlage stellt eine signifikante Verbesserung der Penicillin-API-Herstellung dar.