Güllegrube-Entsorgung im Kaisertal nun Fall für die Staatswantschaft
Zumindest in einem Fall scheint die Causa „Kaisertal“ nun ein Nachspiel zu haben: Die Staatsanwaltschaft überprüft, ob die Güllegrube bei der abgerissenen Hechleitalm im Kaisertal umweltgerecht entsorgt wurde - es wurde Anzeige gegen Unbekannt gestellt.
Der Verdacht der „fahrlässigen Beeinträchtigung der Umwelt“ wird untersucht, so die Staatsanwaltschaft auf Anfrage des Kufsteinblick, speziell ob eine Güllezuleitung in den Brandenberger Bach gelegt wurde.
Andere Untersuchungen gibt es aktuell keine. Zum aktuellen Stand der Ermittlung kann man bei einem laufenden Ermittlungsverfahren keine Auskünfte geben, auch nicht, wie lange die Untersuchungen noch dauern werden.
„Eines steht außer Frage, die Machenschaften der Stadtwerke im Kaisertal stinken wortwörtlich zum Himmel und die Stadtpolitik, angeführt von Bürgermeister Krumschnabel, muss hier lückenlos aufklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, so Victoria da Costa vom Offenen Grünen Forum Kufstein in einer Aussendung zu diesem Thema. Trotz dieser Aussage will sie „... den Ermittlungen nicht vorgreifen und keine Vorverurteilung treffen.“ Wissen möchte da Costa auch, wie Bgm. Krumschnabel bei der Gemeinderatssitzung am 11. November behaupten konnte, dass die Menge der entleerten Gülle nicht stimme, ohne die Fakten zu kennen. „Die Umweltsünden, die hier vorgeworfen werden, sind kein Kavaliersdelikt – ganz besonders nicht in einem Naturschutzgebiet“, schließt die Grüne Gemeinderätin.
Güllegrube nicht gefüllt
„Ich kenne selbstverständlich die Fakten, da ich mir diese von den Stadtwerken habe erklären und zeigen lassen. Wenn jemand eine Strafanzeige einbringt, muss die Staatsanwaltschaft ermitteln. Der Skandal liegt daher nicht darin, dass ermittelt wird, sondern wohl in dem Misstrauen der Mandatarin gegen Mitarbeiter unserer Gesellschaft und deren Auftragnehmern. Natürlich war zum Zeitpunkt des Abrisses der Güllegrube diese nicht gefüllt, was auch fotografisch dokumentiert ist. Außerdem gibt es Zeugen, die das nachgemessen haben. Sollte der Anzeiger falsche Fotos der Staatsanwaltschaft bewusst vorgelegt haben, so wäre dies aus meiner Sicht sogar eine Verleumdung. Ich möchte den Entscheidungen der Behörden nicht vorgreifen, kann mir aber ein Verfahren gegen die Stadtwerke oder deren Auftragnehmer nicht vorstellen“, so Bgm. Krumschnabel zum Kufsteinblick.
Der Bürgermeister kündigte an, auf das Thema nochmal bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 3. Februar, einzugehen, die auch per Livestream verfolgt werden kann.
Kufsteiner Gemeinderatssitzung im Livestream verfolgen
Die Kufsteiner Gemeinderatssitzung am 3. Februar ab 17 Uhr ist wie gewohnt öffentlich, wird aber zudem auch per Livestream übertragen. Den entsprechenden Link findet man am 3. Februar direkt auf der Startseite der Stadthomepage www.kufstein.gv.at
Auch für die Gemeinderatssitzung im März ist eine Live-Übertragung geplant.
Die Grube des Anstosses: Auf dem Bild rechts ist die noch nicht abgerissene Güllegrube zu sehen, zu der die Staatsanwaltschaft nun ermittelt.
(Foto: Josef Wagner)
FF Vorderthiersee erweitert Feuerwehrhaus
Aufgrund der steigenden Mitgliederzahl sowie des erhöhten Platzbedarfes entschloss sich die FF Vorderthiersee, neben der notwendigen Generalsanierung das im Jahre 1985 errichtete Feuerwehrhaus auch zu erweitern. Obwohl das Feuerwehrhaus, in welchem auch die Schützen, die Landjugend, die Volkstanzgruppe sowie die Kameradschaft untergebracht sind, vor 35 Jahren großzügig gebaut wurde, stoßen die Florianis mittlerweile an ihre Kapazitätsgrenze. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, wird mittels Zu- und Umbau die Nutzfläche von bisher 210 m2 auf insgesamt 370 m2 erhöht. Errichtet werden eine Atemschutz- sowie eine mechanische Werkstatt, ein separater Umkleide- und Spintraum, ein eigener Raum für die Feuerwehrjugend, ein neuer Lagerraum sowie ein zusätzlicher Stellplatz. Dazu wird das KAT-Lager erweitert und neu eingerichtet und das Archiv ausgebaut. Weiters erhält das Feuerwehrhaus eine komplette Wärmedämmung.
Eigenleistung gefordert
Obwohl die FF Vorderthiersee Gesamtkosten in der Höhe von € 480.000,- errechnete, budgetierte die Gemeinde Thiersee für das Projekt lediglich € 400.000,-. Das Land Tirol beteiligt sich mittels Bedarfszuweisung mit insgesamt 55 %.
Daher sind die 65 aktiven Feuerwehrmänner umso mehr gefordert, mittels Eigenleistung dieses Budget einzuhalten. Bisher wurden von den Mitgliedern bereits 1.760 Stunden unentgeltlich geleistet, dazu kommen noch rund 200 Stunden für die Planungsphase.
Die Poliere Martin Klingler (li.) und Nicholas Greml von der FF Vorderthiersee.
Entscheidung über die Schließung des Wave voraussichtlich am 18. Februar
Die außerordentliche Gemeinderatssitzung zur Causa Wave findet voraussichtlich am 18. Februar statt. Die VP-nahen Listen (Bürgerliste Wörgler Volkspartei, Team Wörgl und Junge Wörgler Liste) sowie die Wörgler Grünen sind gegen eine sofortige Schließung, die Entscheidungskraft liegt jedoch bei der Liste Hedi Wechner und der Freiheitlichen Liste Wörgl.
Die 21 Mandatare des Wörgler Gemeinderates werden - sofern der Lockdown aufgehoben wird und Besucher zugelassen sind - in einer Gemeinderatssitzung am 18. Februar darüber entscheiden, ob die Wörgler Wasserwelt für immer geschlossen werden soll. Die ÖVP-nahen Listen sowie die Grünen (gemeinsam acht Mandate) sprechen sich derzeit gegen eine Schließung aus. Die Liste Hedi Wechner (neun Mandate) tendiert zur Schließung, die Freiheitliche Wörgler Liste (vier Mandate) hält sich bis zur Sitzung bedeckt. Für einen Beschluss ist eine einfache Mehrheit (elf Stimmen) notwendig.
Keinen weiteren Kontakt zu Umlandgemeinden
Bgm. Hedi Wechner berichtete von einem „konstruktiven Gespräch“ mit Vertretern des Landes Tirol über das Wave: „LH-Stv. Josef Geisler zeigte sich für die Anliegen seitens der Stadt sehr verständnisvoll“, so Wechner. Trotzdem wird es - wie von vielen Seiten gefordert - keine weiteren Gespräche mit den Umlandgemeinden über eine finanzielle Beteiligung geben. „Die Umlandgemeinden wurden per Mail kontaktiert, ob ein grundsätzliches Interesse an einer finanziellen Beteiligung besteht. Aufgrund der durchwegs ablehnenden Haltung wurde auf eine weitere Kontaktaufnahme verzichtet“, so Wechner in einer Stellungnahme.
„Bisher keine vernünftigen Gespräche“
„Es wurden bisher keine vernünftigen Gespräche mit den Bürgermeistern aus den umliegenden Gemeinden geführt“, kritisiert Michael Riedhart (Junge VP Wörgl). Auch VZ-Bgm. Hubert Aufschnaiter (Bürgerliste Wörgler Volkspartei) und GR Andreas Taxacher fordern dringend konkrete Gespräche mit den Umlandgemeinden und keine „schlampigen Anfragen“ per Mail.
Gemeinderatsbeschluss ignoriert?
Am 20. Februar 2020 wurde im Gemeinderat beschlossen, ein Folgegutachten mit Gesamtkosten von ca. € 100.000,- in Auftrag zu geben. Dieses Gutachten sollte die Priorisierung der Mängel beinhalten, um den Entscheidungsträgen eine Grundlage für eine Art, Umfang und Budget allfälliger Sanierungen zu geben. Auf Nachfrage des Kufsteinblick, ob dieser Beschluss umgesetzt wurde, kam von der Pressestelle der Stadtgemeinde folgende Antwort: „BGM Hedi Wechner will in diesem Zusammenhang im Vorfeld der außerordentlichen Gemeinderatssitzung die Gemeinderäte ... persönlich informieren.“ Dies kann GR Michael Riedhart nicht verstehen: „Dieser Antrag für das Folgegutachten wurde im Februar 2020 beschlossen und bis heute nicht umgesetzt. Das ist aus meiner Sicht ein klarer Verstoß gegen die Tiroler-Gemeindeordnung.“
Volksbefragung?
Für GR Michael Riedhart ist es unumgänglich, die Wörgler Bevölkerung in die Entscheidung der Erhaltung des Wave miteinzubinden. Bgm. Hedi Wechner stemmt sich allerdings gegen eine Volksbefragung: „Mandatare sind gewählt, um Entscheidungen zu treffen und nicht, um Verantwortung abzuwälzen. Vor allem, wenn diese unangenehm und schwierig sind. Eine derartige Beschlussfassung an die Bevölkerung auszulagern ist schlicht und ergreifend feige. Und es wäre unverantwortlich, den Menschen in Wörgl eine Entscheidung über die finanzielle Situation der Stadt über Jahrzehnte aufzubürden.“ Auch das Team Wörgl sowie die Bürgerliste VP Wörgl können sich eine Volksbefragung gut vorstellen: „In einer direkten Demokratie finden wir es nicht ´feige´, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen“, so VZ-Bgm. Hubert Aufschnaiter. Auch die Wörgler Grünen können können sich eine Volksbefragung vorstellen: „Es müssen aber alle Fakten und möglichen Varianten auf dem Tisch liegen und die Bürger vorher objektiv informiert werden“, fordert Becherstorfer.
Keine Stellungnahme der Freiheitlichen Liste
Von VZ-Bgm. Mario Wiechenthaler (Freiheitliche Wörgler Liste) gibt es zu diesen Themen bis zur Gemeinderatssitzung keine Stellungnahme. „Es sind noch Dinge offen, die wir bis zur GR-Sitzung abklären. Von dem hängt unsere Entscheidung ab“, so Wiechenthaler in einem Telefonat mit dem Kufsteinblick.
Zusatz
Der Kufsteinblick schickte zu diesem Thema einige Fragen an Bgm. Hedi Wechner bzw. an die Pressestelle der Stadtgemeinde Wörgl.
Untenstehend finden Sie den genauen Wortlaut der Anfrage des Kufsteinblick - sowie anschließend den originalen Antworttext von Bgm. Hedi Wechner bzw. der Pressestelle der Stadtgemeinde Wörgl.
Eine Frage (bzgl. Rücklagen) wurde z. B. ignoriert.
Anfrage Kufsteinblick:
In der Aussendung (Anm. Aussendung der Pressestelle Wörgl an die Medien) steht folgendes:
„LHstv. Josef Geisler zeigte sich für die Anliegen seitens der Stadt sehr verständnisvoll“, so Wechner, die im Fall einer Schließung des Wave ankündigt, die Errichtung eines Freibades für die Bürgerinnen und Bürger der Stadtgemeinde Wörgl anzustreben. „Sollte allerdings das Interesse an einem Regionalbad mit Sportbecken bestehen, ist eine entsprechende Finanzierung durch Land Tirol, TVB Ferienregion Hohe Salve und Umlandgemeinden unerlässlich und aus zu verhandeln“, so Wechner weiter.
Wie wird erhoben, ob ein „Interesse an einem Regionalbad mit Sportbecken“ besteht? Entscheidet genau diese Frage der Wörgler Gemeinderat – voraussichtlich am 18. Februar?
Wie ist der weitere Fahrplan von Bgm. Hedi Wechner bis zur Gemeinderatssitzung?
Mit welchen Umlandgemeinden wurden seitens der Stadt Wörgl bereits Gespräche geführt – bzw. wie sind diese Gespräche verlaufen?
Es steht der Vorwurf im Raum, dass mit den Umlandgemeinden nur „halbherzig“ verhandelt wurde. Gibt es bis zur Gemeinderatssitzung noch Gespräche mit den Umlandgemeinden?
Die JVP Wörgl stellt eine Volksbefragung in den Raum – wäre dies für die Liste Hedi Wechner vorstellbar? Wenn nicht – warum nicht?
Weiters taucht immer öfters die Frage auf, warum für solche Sanierungen über die Jahre keine Rücklagen gebildet wurden?
Lt. Wave GF Andreas Ramsauer (Aussage vom Februar 2020) rechnet man bei solchen Bauten alle 20 Jahre mit größeren Sanierungen?
War das der Stadtführung nicht schon vor 15 Jahren gewusst – oder hat man dies verabsäumt?
Weiters war in der Aussendung zu lesen:
Sollte eine Sanierung ins Auge gefasst werden, ist diese nur unter massiver Beteiligung von Land und TVB zu bewerkstelligen, außerdem sei nicht absehbar, dass im Falle einer etwaigen Sanierung nicht neue gravierende Mängel auftauchten, deren Behebungskosten nicht planbar seien.
In der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2020 wurde folgendes einstimmig vom Gemeinderat beschlossen:
2. Beauftragung und Durchführung eines Folgeprojektes des Gutachtens mit Gesamtkosten von ca. € 100.000,00 in welchen folgende Aufgaben abzuarbeiten sind:
- Genauere Untersuchung jener Mängel, welche im Erstgutachten mangels Budget/baulicher Möglichkeiten nicht im Detail untersucht werden konnten um die Spannbreite in den Kosten zu reduzieren.
- Priorisierung der Mängel hinsichtlich technischer, kaufmännischer und operativ-betrieblicher Hinsicht um den Entscheidungsträgen eine Grundlage für eine Art, Umfang und Budget allfälliger Sanierungen zu geben.
- Klärung des künftigen Arbeitsauftrags der Eigentümer an die Wörgler Wasserwelt
Wurde dieser Beschluss umgesetzt – bzw. wann wurde dieses Gutachten in Auftrag gegeben? Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
Antwort von Bgm. Hedi Wechner bzw. der Pressestelle der Stadtgemeinde Wörgl:
1. Wie wird erhoben, ob ein „Interesse an einem Regionalbad mit Sportbecken“ besteht? Entscheidet genau diese Frage der Wörgler Gemeinderat – voraussichtlich am 18. Februar?
Grundsätzlich: Aufgabe einer Kommune ist es, für die kommunale Infrastruktur zu sorgen. Dazu gehören in erster Linie Kinderbetreuungseinrichtungen (Ausbau der Tagesbetreuung etc.), Pflichtschulen (Aus- und Erweiterungsbauten stehen an) und die Seniorenbetreuung.
Zu erheben, ob ein Interesse an einem sogenannten Regionalbad besteht, ist nicht Aufgabe der Stadtgemeinde Wörgl. Seitens der Stadt steht jedenfalls das Angebot, an einem Regionalbad mitzuwirken, sollten Land, Umlandgemeinden und TVB hier dringlichen Bedarf sehen. Allerdings wird sich die Stadtgemeinde Wörgl bemühen, für die Bevölkerung von Wörgl ein Freischwimmbad zu errichten.
2. Wie ist der weitere Fahrplan von BGM Hedi Wechner bis zur Gemeinderatssitzung? Mit welchen Umlandgemeinden wurden seitens der Stadt Wörgl bereits Gespräche geführt – bzw. wie sind diese Gespräche verlaufen?
Die Umlandgemeinden wurden per mail kontaktiert, ob ein grundsätzliches Interesse an einer finanziellen Beteiligung besteht. Die Rückmeldungen waren allerdings durchwegs ablehnend.
3. Es steht der Vorwurf im Raum, dass mit den Umlandgemeinden nur „halbherzig“ verhandelt wurde. Gibt es bis zur Gemeinderatssitzung noch Gespräche mit den Umlandgemeinden?
Aufgrund der durchwegs ablehnenden Haltung seitens der Umlandgemeinden wurde auf eine weitere Kontaktaufnahme verzichtet.
4. Die JVP Wörgl stellt eine Volksbefragung in den Raum – wäre dies für die Liste Hedi Wechner vorstellbar? Wenn nicht – warum nicht?
Mandatare sind gewählt, um Entscheidungen zu treffen und nicht, um Verantwortung abzuwälzen. Vor allem, wenn diese unangenehm und schwierig sind. Eine derartige Beschlussfassung an die Bevölkerung auszulagern ist schlicht und ergreifend feige. Und es wäre unverantwortlich, den Menschen in Wörgl eine Entscheidung über die finanzielle Situation der Stadt über Jahrzehnte aufzubürden. Damit wird unter dem Vorwand von Bürgernähe versucht, politisches Kleingeld zu schlagen, ohne Rücksicht auf die weitreichenden Folgen für unsere Gemeinde.“
5. …Wurde dieser Beschluss umgesetzt – bzw. wann wurde dieses Gutachten in Auftrag gegeben? Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
BGM Hedi Wechner will in diesem Zusammenhang im Vorfeld der außerordentlichen Gemeinderatssitzung die Gemeinderäte im Rahmen eben dieser Sitzung persönlich informieren.
Dem Wave steht das Wasser bis zum Hals. Der Gemeinderat stimmt am 18. Februar über eine komplette Schließung ab.
In Thiersee entsteht ein neues Bildungszentrum
Im Thierseer Ortsteil Kirchdorf entsteht auf einer Fläche von 5.000 m2 ein neues Bildungszentrum. Neben Platz für sieben Volksschulklassen und fünf Kindergartengruppen finden auch zwei Kinderkrippen eine neue Heimat.
Das Grundstück direkt oberhalb der beiden Fußballplätze wurde von der Gemeinde um € 1 Mio. erworben, bereits im August/September soll der Spatenstich erfolgen.
Ausschreibung gestartet
In der ersten Phase einer EU-weiten Ausschreibung können interessierte Totalunternehmer bis zum 15. Februar einen Teilnahmeantrag stellen. Daraus filtert eine sechsköpfige Jury - bestehend aus Klaus Juen (Leiter Dorferneuerung, Land Tirol), Diana Ortner (Bereichsleiterin LA21, Land Tirol), Univ. Prof. Andreas Flora (UNI Innsbruck) sowie seitens der Gemeinde Bgm. Hannes Juffinger und zwei weitere Gemeinderäte - insgesamt fünf Firmen heraus, die der Gemeinde anschließend bis Ende April eine Detailplanung samt Kostenschätzung vorlegen können. Bis Ende Juli sind Verbesserungsvorschläge möglich, im August erfolgt schlussendlich die Auftragserteilung.
„Die Firmen müssen in der ersten Phase zwei Referenzprojekte nachweisen, anschließend wird die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bewertet. Es ist jedoch gewünscht, dass mit lokalen Firmen zusammengearbeitet wird. Auch das fließt in die Bewertung ein“, so Bgm. Hannes Juffinger.
Genaue Vorgaben
Die Gemeinde Thiersee arbeitete mit der Gemnova bereits genaue Vorgaben für das neue Bildungszentrum Thiersee aus. Auf einer Nutzfläche von 6.150 m2 ist Platz für sieben Volksschulklassen, fünf Kindergartengruppen sowie zwei Kinderkrippengruppen vorgesehen. Dazu entsteht eine 15 x 27 Meter große Turnhalle, eventuell wird auch die örtliche Bücherei untergebracht.
Derzeit akuter Platzmangel
Aufgrund der fehlenden Erweiterungsmöglichkeiten im alten Volksschulgebäude ist derzeit bereits eine Volksschulklasse im Bastelraum untergebracht und eine Kindergartengruppe wurde gar in das „Haus der Generationen“ ausgelagert. „Das Gebäude ist 80 Jahre alt und extrem sanierungsbedürftig. Und die Zahlen der Schüler und Kindergartenkinder steigen stetig an. Dazu gibt es auch bei der Nachmittags- bzw. Ferienbetreuung höhere pädagogische Ansprüche. Manche Kinder sind bereits in Kufstein untergebracht, da in unserer Kinderkrippe kein Platz mehr ist“, erklärt Juffinger die Notwendigkeit eines Neubaues. Aktuell besuchen in Vorderthiersee 76 Kinder die Volksschule, 2021/2022 sind es 85, im Jahr 2022/2023 bereits 107.
Insgesamt sind für das Projekt € 15 Mio. brutto vorgesehen, finanziert werden soll das Bildungszentrum über Bedarfszuweisungen sowie den Schul- und Kindergartenbaufond (rund 50 %) sowie über Eigenmittel bzw. einer Darlehensaufnahme. Der Grundkauf (€ 1 Mio.) wurde über Rücklagen der Gemeinde Thiersee finanziert. Bgm. Hannes Juffinger wünscht sich eine Fertigstellung bis September 2023.
Oberhalb der Fußballplätze entsteht auf 5.000 m2 das neue „Bildungszentrum Thiersee“.
Ein Dudelsack zur Aufmunterung
Normalerweise performt der 54-jährige Kirchbichler Patrick Wight wöchentlich in verschiedenen Hotels und Reha-Zentren im Tiroler Unterland. Mit Western- und E-Gitarre, Soprano-, Alt- und Tenorsaxophon sowie Gesang begeisterte der aus Südafrika stammende Profimusiker bereits international auf Kreuzfahrtschiffen, Hotels und Casinos.
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden auch Wight in letzter Zeit alle Engagements abgesagt. Daher hat er sich etwas Neues einfallen lassen: Zur Aufmunterung in dieser aktuell schwierigen Zeit bietet Wight ab sofort professionell gespielte Ständchen im Freien - z. B. vor dem Balkon oder dem Fenster - an. Gespielt werden dem Anlass entsprechend verschiedene Lieder mit dem schottischen Dudelsack. Eine Kontaktaufnahme ist unter Tel. 0680/5063745 oder per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich.
Patrick Wight spielt mit dem Dudelsack ein Ständchen
(Foto: Wight)