Kufsteiner Budget wurde auf den Kopf gestellt
Lange Gesichter bei den Parteifreien bei der Budget-Gemeinderatssitzung. ÖVP, GLK/FPÖ und BHS haben mit ihrer Stimmenmehrheit das Budget erstellt, dass sie sich gewünscht haben, weil sie sich im Vorfeld übergangen gefühlt haben. Die Bürgermeister-Fraktion kritisiert hingegen die mangelnde Bereitschaft für Gespräche im Vorfeld. Vor den Budgetgesprächen wurde die Fußgängerzone auf Probe bestätigt.
Unterer Stadtplatz wird zur Fußgängerzone
2012 wird der Untere Stadtplatz eine Fußgängerzone bleiben (der Kufsteinblick berichtete). Ausgenommen sollen Anlieferfahrten von 6 bis 10.30 Uhr und Radfahrer sein. Der ursprüngliche Plan, Taxis die Durchfahrt zu erlauben, wurde wieder fallengelassen. Nach einem „Probejahr“ möchte die Stadt die Erfahrungen zusammenfassen und anschließend entscheiden, ob der Platz eine Fußgängerzone bleiben soll.
Budgetgespräche mit Überraschungen
Über 50 Millionen Euro und einer Neuverschuldung von über zwei Millionen Euro sollte das Budget für 2012 betragen und wäre damit fast 20 % höher gewesen als das Redkordbudget von 2011. In seiner Budgetrede gliederte Bürgermeister Mag. Martin Krumschnabel die Posten detailiert auf - viele dieser Projekte hätten eigentlich schon im laufenden Jahr umgesetzt werden sollen. Dementsprechend klein wären auch die Möglichkeiten mit Einsparungspotential.
„Aus meiner Sicht ist es nicht zu verantworten, den Schuldenstand noch weiter zu erhöhen.“, so Krumschnabel schon in seiner Aussendung zum Budgetvorschlag.
Dementsprechend vernachlässigt fühlten sich die einzelnen Fraktionen bei der Berücksichtigung ihrer Vorschläge für das Budget. Schnell kristallisierte sich während der Abstimmungen heraus, dass sich ÖVP, GKL/FPÖ und die BHS eine Mehrheit bildeten, um ihre Wünsche doch noch umsetzen zu können. Dazugekommen sind ein Gehsteigausbau der Langkampfener Straße, die Asphaltierung eines Schotterweges (beides GKL/FPÖ), freier Eintritt für alle Kufsteiner bei den Ritterspielen auf der Festung und beim Vorsilvesterfeuerwerk sowie Subventionierung des Feuerwerkes (alles BHS). Die ÖVP hatte den Neubau des Mitteltraktes mit Renovierung der WC-Anlage des Fußballstadions, den Ausbau des Radweges in Endach sowie einen Teilbetrag zum Neubau der Friedhofskirche auf dem Wunschzettel. Dadurch erhöhte sich das Gesamtbudget auf € 51.549.200,-, die Neuverschuldung nochmals um ca. € 600.000.-.
Völlig überrascht von den Forderungen schienen die Parteifreien zu sein. Brigitta Klein: „Ich verstehe einfach nicht, warum nicht vorher schon das Gespräch gesucht wurde.“
Für Vizebürgermeister Walter Salzburger (ÖVP) gibt es einen einfachen Grund für die zusätzlichen Forderungen: „Das sind alles Dinge, die im Vorfeld bereits zugesagt wurden“.
Auch Vizebürgermeister Walter Thaler findet klare Worte: „Kein einziger unserer Wünsche wurde umgesetzt. Es hat sich zudem leider die unschöne Sitte durchgesetzt, dass mehrstimmig gefasste Stadtratsbeschlüsse nicht vollzogen werden. Dieselben Beschlüsse kommen dann noch einmal auf die Tagesordnung, in der Hoffnung, sie wieder umzudrehen. Wenn das nicht gelingt: Mit der Verzögerungstaktik abzuwarten, bis es nicht mehr umsetzbar ist.“
Hauptschule Kirchbichl für besten Umbau ausgezeichnet
Zu besonderen Ehren kamen die Umbauten der Hauptschule Kirchbichl (1. Preis des Tiroler Sanierungspreises) und das Rathaus Kufstein (Anerkennungspreis).
Der Wettbewerb „Tiroler Sanierungspreis“ wurde 2011 zum zweiten Mal ausgetragen. Er soll herovrragende Sanierungsleistungen würdigen.
In der Kategorie „Öffentliche Gebäude“ konnte sich die Gemeinde Kirchbichl über den ersten Preis freuen. „Der Umbau und die Sanierung der Hauptschule Kirchbichl in einen modernen Schulbau kann Vorbild für viele Gemeinden sein.“, so heißt es in den Wettbewerbsunterlagen der Energie Tirol. Besonders wird darin die neue Komfortlüftung gelobt, die für eine gute Raumluftqualität in der Schule sorgt. Auch die Neustrukturierung der Räume und die Verbesserungen im Freibereich werden hervorgehoben, da sie kreatives Lernen fördern. Besonders gut ist die Verbesserung des Heizbedarfes gelungen: Von vormals 175 kWh/m2 konnte der Energeibedarf auf 21 kWh/m2 gesenkt werden.
Anerkennung für Kufstein
Auch der Umbau des Rathauses in Kufstein findet bei dem Wettbewerb eine besondere Erwähnung. Den Anerkennungspreis erhielt die Stadt aufgrund ihrer Entscheidung, das Rathaus ans Fernwärmenetz anzuschließen und eine Komfortlüftungsanlage einzubauen. Dies alles führte zu einem sinkenden Heiz-Energiebedarf von 90 auf 44 kWh/m2.
Länger parken in den Kurzparkzonen Kufsteins
„Ich halte das für danebengegriffen. Es kostet uns über € 40.000.- im Jahr, dass die Autos eine Stunde um 50 Cent parken können“, ärgert sich Gemeinderat Andreas Falschlunger (Grüne) über den Beschluss, dass die Parkzeiten in Kufstein von 45 Minuten auf eine Stunde angehoben werden. Sein Abänderungsantrag auf gleichzeitige Erhöhung auf € 1.-/Stunde wurde abgelehnt.
„So etwas ist Stadtmarketing in Reinkultur“, so Antragsteller Horst Steiner von der BHS. Simon Hermann Huber (BHS): „Wir müssen den Besuchern Parkflächen anbieten, die es erlauben kurz stehenzubleiben und Besorgungen zu erledigen.“ Für Robert Wehr (SPÖ) bleiben die Parkplätze nur länger belegt, wenn man länger stehen bleiben kann.
Über ein Parkleitsystem wird zur Zeit nicht nachgedacht. Bgm. Mag. Martin Krumschnabel: „Wir haben mehr Parkplätze als je zuvor. In allen Tiefgaragen sind immer mehr als 50 Plätze frei, da braucht es kein Leitsystem.“
Schweizer Nikolaus im Kufsteiner Kindergarten
Da staunten die ca. 120 Kinder des Kindergartens in Endach, als ein ganz besonderer Nikolaus bei ihnen zu Besuch kam. In Frauenfeld in der Schweiz (Partnerstadt von Kufstein) sind die „Läuse“, wie sie sie nennen, wie Mönche angezogen.
Die Kinder konnten aber auch die Schweizer Version des Nikolaus mit Liedern und Gedichten schnell davon überzeugen, dass sie alle brav waren und deswegen gab es auch für alle einen Schoko-Nikolaus - in gewohnter roten Robe.
{gallery}niko5111{/gallery}