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Richter: „Juristisch kein Leiberl“ – weitere Klage gegen die Kufsteinblick GmbH zog Blunder kurz vor der Verhandlung zurück

Am Landesgericht Innsbruck wurde vergangenen Mittwoch, 8. April, eine Privatanklage von Lukas Blunder (ehem. MFG) gegen Bgm. Martin Krumschnabel (Parteifreie) verhandelt. Der Kufsteiner Stadtrat brachte eine Privatanklage gegen den Stadtchef wegen übler Nachrede ein - jedoch ohne Erfolg: Krumschnabel wurde freigesprochen, Richter MMag. Dr. Bernhard Rüßkamp sprach von einem eindeutigen Ergebnis. Eigentlich hätte im selben Verfahren auch die Privatanklage von Blunder gegen den Kufsteinblick verhandelt werden sollen – doch diese Klage wurde von Blunder wenige Stunden vor der Verhandlung zurückgezogen.

Die Reihe juristischer Auseinandersetzungen im Kufsteiner Gemeinderat reißen nicht ab: Während das Verfahren der Stadt Kufstein gegen Blunder weiterhin anhängig ist – ihm wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Überprüfungsausschusses Begriffe wie „Stasimethoden“ und „Amtsmissbrauch“ gegenüber Mitarbeitern des Stadtamtes verwendet zu haben – hat Blunder eine Privatanklage gegen Bgm. Martin Krumschnabel sowie den Kufsteinblick wegen übler Nachrede (§ 111 StGB und §§ 6ff. MedienG) eingebracht.

Befangenheitsdebatte
Dem vorausgegangen war eine Befangenheitsdebatte rund um den Kufsteiner Vize-Bgm.  und ehemaligen Obmann des Bauausschusses, Stefan Graf (Kufsteiner Grüne). Als bekannt wurde, dass Graf eine Stelle bei einer Tochterfirma des Baukonzerns Bodner in einem Innsbrucker Ingenieursbüro antreten würde, forderte GR Christofer Ranzmaier den sofortigen Rücktritt Grafs u. a. als Vizebürgermeister, Blunder sprach von einer „schiefen Optik“ und meinte, dass politische und wirtschaftliche Interessen strikt getrennt bleiben müssten. Krumschnabel sparte daraufhin in einer Anfragebeantwortung an den Kufsteinblick nicht mit Kritik: „ (...) Am meisten regen sich Gemeinderäte wie Blunder oder Ranzmair auf, die selbst privat nichts arbeiten und daher keine Befangenheit haben können (...).“

„Politisches Kalkül“
Für Blunder, vertreten durch seine Anwältin Mag. Anna Maria Hechenberger, Grund genug, eine Privatanklage wegen übler Nachrede einzureichen. Blunder fühle sich durch diese Aussage „persönlich gekränkt“ und in seinen politischen Ambitionen „geschädigt“: „Ich darf mir solche Aussagen einfach nicht gefallen lassen, weil sie mich in meinem Vorankommen sowohl beruflich als auch politisch extrem einschränken. Dem muss man endlich ein Ende setzen“, erklärte Blunder.
Auf die Frage vom Richter, ob Krumschnabel eine Erklärung dafür habe, warum die Sache anders interpretiert werde, antwortete Krumschnabel: „Das hat rein politische Gründe. Er will an meinem Ast sägen. Er macht seit drei Jahren nichts anderes, als ununterbrochen Opposition gegen alles und gegen jeden. Er steht ja nicht nur mit mir vor Gericht, er ist auch schon mit einem anderen Gemeinderat vor Gericht gestanden und steht jetzt in Kufstein wegen einer Unterlassungsklage wieder vor Gericht. Ich bin jetzt 25 Jahre dabei. So etwas hatten wir im Gemeinderat noch nie. Das ist ausschließlich politisches Kalkül.“

„Nie eine Antwort bekommen“
Bei der Verhandlung legte Blunder seine Einkünfte offen: Er sei als selbstständiger Musiker und in der Erwachsenenbildung beim WIFI auf Werkvertragsbasis tätig. Der Stadtchef beteuerte vor Gericht, trotz mehrfacher Nachfrage in den letzten Jahren nie eine Antwort bekommen zu haben, was Blunder denn arbeiten würde. „Ich habe den Zusammenhang erklärt. Eine Beleidigung findet nur in seiner subjektiven Wahrnehmung statt“, so Krumschnabel abschließend. 
Krumschnabels Anwalt Dr. Simon Tonini erklärte, dass eine verächtliche Eigenschaft oder unehrenhaftes Verhalten, welches unterstellt werde, nicht passiert sei. Man müsse dies im Gesamtkontext betrachten. Krumschnabel habe zwar pointiert reagiert, dies müsse in politischem Kontext aber zulässig sein. 

Freispruch
Genau so sah dies auch Richter MMag. Dr. Bernhard Rüßkamp: Für eine üble Nachrede brauche es jedenfalls mehr. Unter mehreren möglichen Deutungsvarianten müsse immer die günstigste für den Angeklagten herangezogen werden. Aber selbst die Deutung von der Klägerseite erfülle nicht den Tatbestand – erklärte Rüßkamp in seiner Urteilsbegründung: „Die Prozessführung war nicht von Anfang an aussichtslos, aber schlussendlich sehe ich doch ein eindeutiges Ergebnis. Da haben sie in juristischer Hinsicht kein Leiberl“, argrumentierte Rüßkamp in Richtung Blunder. Bgm. Krumschnabel: „Ich freue mich über den positive Ausgang und hoffe, dass uns allen solche sinnlosen Verfahren in Zukunft erspart bleiben.“
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Auf Anfrage des Kufsteinblick wollte sich Lukas Blunder bis Redaktionsschluss nicht festlegen, ob er gegen das Urteil weitere rechtliche Schritte setzen wird.

Klage gegen Kufsteinblick zurückgezogen
Der Kufsteinblick GmbH wird in der Privatanklage die Verbreitung der Aussage von Bgm. Krumschnabel vorgeworfen. Einen Tag vor der Verhandlung bot der Kläger der Kufsteinblick GmbH an, diese Privatanklage gegen Übernahme der eigenen Anwaltskosten zurückzunehmen. Dies wurde von der Kufsteinblick GmbH, vertreten durch Anwalt Thomas Kraft von der Kanzlei Hermann & Kraft & Dallago, umgehend abgelehnt. Wenige Stunden vor Beginn der Verhandlung zog Blunder seine Privatanklage gegen die Kufsteinblick GmbH schließlich zurück. 
Kufsteinblick-Geschäftsführer Gerhard Pierzinger dazu: „In der Klagschrift argumentiert die Gegenseite mit einer aus ihrer Sicht erhöhten Sorgfaltspflicht. Auch hier galt jedoch die gleiche journalistische Sorgfaltspflicht. Diese wurde nach unserer Auffassung nicht verletzt, und die Berichterstattung über eine politische Auseinandersetzung lag im öffentlichen Interesse. Der Versuch, Stadtrat Blunder als Person ohne öffentlichen Bezug darzustellen, wirkte angesichts seiner politischen Funktion wenig überzeugend.“
Die kurzfristige Rücknahme der Klage vor Verhandlungsbeginn sieht Pierzinger als Hinweis dafür, dass das Verfahren aus Sicht der Beklagten nur begrenzte Erfolgsaussichten hatte.


Bgm. Martin Krumschnabel freute sich kurz nach der Verhandlung über den Freispruch.




Die Debatte um die private Medizin-Universität in Wörgl gewinnt wirtschaftlichen Schwung. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch, 8. April, in der Bezirksstelle der Wirtschaftskammer Kufstein stellten Bezirksobfrau Sonja Altenburger und Sparkasse-Kufstein-Vorstandsdirektor Klaus Felderer die regionale Wertschöpfung in den Vordergrund.

Die Sigmund-Freud-Privatuniversität (SFU) aus Wien plant einen Medizin-Campus in Wörgl. Das Projekt ist noch in der Prüfphase, eine Machbarkeitsstudie läuft, die Standort-entscheidung steht noch aus. Der Campus soll privat finanziert werden und das öffentliche Ausbildungsangebot ergänzen. Im Startjahr (frühestestens 2028) sind 120 Studienplätze vorgesehen, im Vollausbau bis zu 1.400 Studierende.
„Allein die Ausgaben der Studierenden für Wohnen, Verpflegung und Mobilität erzeugen jährlich rund 17 Mio. Euro direkte Wertschöpfung in der Region“, sagte Altenburger. Die Schätzung basiert auf Erfahrungswerten vergleichbarer Privatunis. Zudem entstehe ein nachhaltiger Arbeitsmarkteffekt: Durch den „Klebeeffekt“ blieben bis zu 40 zusätzliche Mediziner pro Jahr in Tirol. Das Investitionsvolumen für Campus und Infrastruktur liege bei bis zu 100 Mio. Euro.
Für Felderer ist die Tragweite klar: „Der Status einer Universitätsstadt verändert Wörgl nachhaltig. Eine medizinische Uni im Zentrum bringt Leben, hochwertige Jobs und Investitionen.“ Altenburger ergänzte: „Ein Drittel der Ärzte ist über 55 Jahre alt, das sind 1.900 zu ersetzende Stellen. Bei Ärztemangel müssen wir gegensteuern. Ich verstehe nicht, welche Einwände es geben soll. Der Bezirk Kufstein spricht sich offen dafür aus.“ 
„Über 1.000 Studierende plus Lehrende und Verwaltung bedeuten Kaufkraft, Frequenz und Dynamik für den Standort“, betonte Felderer. Für eine Stadt wie Wörgl sei eine solche Chance selten: „Es wäre wirtschaftlich kaum nachvollziehbar, das Projekt nicht zu unterstützen.“

Appell vieler Bürgermeister
Die Bürgermeister von Wörgl (Michael Riedhart), Kufstein (Martin Krumschnabel), Kitzbühel (Klaus Winkler), St. Johann in Tirol (Stefan Seiwald)
und Jenbach (Dietmar Wallner) sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung dafür aus, die geplante Ansiedelung der Uni in Wörgl offen, sachlich und lösungsorientiert weiterzuverfolgen.
Die Bürgermeister appellieren daher an die Tiroler Landesregierung, das Projekt nicht aus einer engen Abwehrhaltung zu bewerten, sondern gemeinsam mit der Region und aktiv nach Lösungen zu suchen: „Wir sehen in diesem Vorhaben eine echte Chance für Tirol. Wenn in diesen Zeiten ein privater, anerkannter Akteur zusätzliche Ausbildungskapazität, Finanzierung und die Bereitschaft zu
Kooperationen mitbringt, dann muss das Land ernsthaft prüfen, wie daraus ein echter Mehrwert für die Bevölkerung entstehen kann. [...} Dieses Vorhaben für mehr medizinische Ausbildung kann einen Beitrag zur langfristigen Versorgungssicherheit im Tiroler Unterland leisten und zusätzliche Ausbildungskapazitäten für bereits jetzt schon dringend benötigte Ärzte schaffen. Wenn für einen möglichen SFU-Standort ab 2032 weitere Praxisplätze benötigt werden, dann muss es schaffbar sein, dies in den kommenden 6-7 Jahren zu organisieren.“

Auch LA Sebastian Kolland (VP) für Uni
Aus Sicht des Steuerzahlers mache die Ergänzung der öffentlichen Ausbildung durch private Initiativen für LA Sebastian Kolland Sinn: „Die Ausbildung eines Arztes an einer öffentlichen Uni kostet rund eine halbe Million Euro. Studierende an Privatuniversitäten finanzieren sich ihre theoretische Ausbildung hingegen durch Gebühren komplett selbst.“ Klar sei für den Unterländer Abgeordneten aber auch, dass offene Fragen und Bedenken ebenfalls sauber diskutiert werden müssten.


V. l.: Wirtschaftskammer-Bezirksobfrau Sonja Altenburger und Sparkassen-Vorstandsdirektor Klaus Felderer sprachen sich klar für das Uni-Projekt der Sigmund-Freud-Privatuniversität in Wörgl aus.

Rund um das Wörgler Pflichtschulzentrum galt für den KFZ-Verkehr bisher ein Fahrverbot. Da nach einer Klage gegen ein Strafmandat der Wörgler Stadtpolizei klar wurde, dass unter „Anrainerverkehr“ auch das Elterntaxi fällt, verordnete der Wörgler Gemeinderat Ende März im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eine „Schulstraße“. „Mit dem Fahrverbot hat es entsprechende Probleme gegeben“, betonte Verkehrsreferent Hubert Aufschnaiter. 

Großes Eröffnungsfest
Vergangenen Mittwoch, 8. April, wurde die neue Schulstraße mit einem großen Straßenfest samt umfangreichen Rahmenprogramm feierlich eröffnet. Dafür wurden die Adolf Pichler-Straße, die Michael Unterguggenberger-Straße sowie die Dr. Franz Stumpf-Straße den ganzen Vormittag für den kompletten Verkehr gesperrt. Nach einem musikalischen Auftakt durch den Schulchor setzten Kinder der fünf Schulen durch gemeinsames Bemalen ausgewählter Straßenbereiche ein klares Zeichen für mehr Sicherheit, mehr Bewegungsraum und eine höhere Aufenthaltsqualität im Umfeld der Schulen.
„Es geht um die Sicherheit der Kinder, wir wollen einen tollen, attraktiven Ort der Begegnung schaffen“, kündigte Bgm. Michael Riedhart bei der Eröffnung weitere bauliche Maßnahmen im Sommer an.


Die Schulstraße wurde beim Wörgler Pflichtschulzentrum mit einem großen Straßenfest offiziell eröffnet.


Die Kinder der fünf Schulen bemalten ausgewählte Bereiche rund um das Schulzentrum mit Straßenkreide.

Sowohl in Kufstein als auch in Langkampfen sind neue Altenwohnheime geplant. Der Gemeinderat befasste sich kürzlich mit der Frage, wo pflegebedürftige Thierseer künftig untergebracht werden sollen.

Bgm. Rainer Fankhauser präsentierte dem Gemeinderat beide Varianten: Beim Kasernenareal in Kufstein soll das Pflegeheim mit rund 150 Betten von der Tigewosi im Rahmen einer Mietkaufvariante errichtet werden, die geschätzten Baukosten belaufen sich auf knapp € 40 Mio. 
Direkt neben der Mittelschule in Langkampfen soll ein Pflegeheim mit rund 80 Betten entstehen – mit geschätzten Baukosten von € 20 Mio. Träger ist ein eigener Pflegeheimverband.
Der Thierseer Anteil beim Pflegeheim in Kufstein würde sich auf 14,29 % belaufen, in Langkampfen auf 26,80 %.

Ähnliche finanzielle Belastung
Da sich die Gesamtbelastung für Thiersee weitgehend ausgleicht, wurden zusätzliche Vor- und Nachteile der beiden Standorte diskutiert. „In Kufstein sind wir nur Mitfahrer, in Langkampfen können wir vom ersten Tag an mitgestalten. Da bekommen wir nichts aufs Auge gedrückt“, erklärt GR Peter Panzl (Bürgermeister-Liste).
Im bereits gegründeten Pflegeheimverband Langkampfen, Angath, Angerberg und Mariastein hat die Standortgemeinde zwei-, alle anderen Gemeinden eine Stimme. „Zahlen müssen wir überall viel. Aber in Langkampfen können wir mitbestimmen, wie unser Geld ausgegeben wird. Zudem arbeiten wir mit gleichgesinnten Gemeinden zusammen“, sieht auch Gemeindevorstand Roland Trainer Vorteile beim Standort Langkampfen. Schlussendlich entschied sich der Thierseer Gemeinderat einstimmig für den Standort Langkampfen - sehr zur Freude von Standortbürgermeister Andreas Ehrenstrasser: „Jetzt kann das Pflegeheim wirtschaftlich optimiert umgesetzt werden. Neben der Wirtschaftlichkeit sind aber insbesondere das Pflegesystem sowie der Wohlfühlfaktor für die Bewohner von zentraler Bedeutung. Dem werden wir gemeinsam mit den zukünftigen Mitarbeitern Rechnung tragen.“ Bei der nächsten Versammlung am 8. April soll Thiersee in den Pflegeheimverband aufgenommen werden.
Ziel von Bgm. Andreas Ehrenstrasser ist, das Projekt bis Ende 2027 einzureichen und anschließend schnellstmöglich mit der Umsetzung zu starten – sowie bereits im Jahr 2029 fertigzustellen.


Der Thierseer Gemeinderat entschied sich einstimmig für den Standort Langkampfen.

Mit dem Familienkonzert „Wagnis Wagner“ endete am Montag die Ostersaison der Tiroler Festspiele Erl. Bereits zuvor präsentierten Intendant Jonas Kaufmann, Chefdirigent Asher Fish, Artistic Advisor Ilias Tzempetonidis sowie Festspiel-Präsident Hans-Peter Haselsteiner das Programm für die Spielzeit 2026/27.

Klassik trifft auf Volksmusik, Jazz, Pop, Weltmusik und mehr: Gestartet wird mit der bereits dritten Ausgabe vom Ausklang-Festival im Oktober – kuratiert wiederum vom Leiter der Musicbanda Franui, Andreas Schett.
Die Wintersaison wird um eine konzertante Oper erweitert, der Belcanto rückt erneut in den Mittelpunkt. Geplant sind konzertante Aufführungen von Giuseppe Verdis „Nabucco“ sowie Gaetano Donizettis „Anna Bolena“ sowie die szenische Neuproduktion von „La Traviata“. Die Verdi-Oper wird – auch um weiblichen Regieteams größeren Raum einzuräumen – von Mariame Clément inszeniert und gelangt gleich vier Mal zur Aufführung. Ebenfalls auf dem Programm stehen u. a. das Silvester- und das Neujahrskonzert.

Kaufmann als Parsifal
Im Zentrum der Oster-Saison 2027 steht die Wiederaufnahme von Richard Wagners Parsifal – nach einem Jahr Pause erneut mit Jonas Kaufmann in der Titelrolle.
Erstmals ist im Rahmen der „Zwischentöne“ (Mai 2027) eine Operette im Festspielhaus zu sehen: Beim Gastspiel des Gärtnerplatztheaters steht „Die Fledermaus“ von Johann Strauss sowie eine Operettengala auf dem Programm.
Mit einem Theaterfest werden die Sommerfestspiele bereits im Juni 2027 eröffnet. Während in diesem Sommer die Oper „Der fliegende Holländer“ zur Aufführung gelangt, folgt im nächsten Jahr eine Neuinszenierung des Liebesdramas „Tristan und Isolde“. Damit wird der Wagner-Zyklus im Erler Passionsspielhaus fortgesetzt. Als zweite Oper erklingt die etwas unbekanntere Oper „Der ferne Klang“ von Franz Schreker.
Neu ist zudem die „Jonas-Kaufmann-Competition“: Ein Gesangswettbewerb zur Förderung junger Talente, dessen Sieger gemeinsam mit dem Intendanten auftreten wird.
Immer wiederkehrend in der dritten Spielzeit der Intendanz von Jonas Kaufmann ist das Thema „Sehnsucht“. Apropos Sehnsucht: Sowohl Kaufmann als auch Fish und Tzempetonidis lobten die besondere Atmosphäre der Festspiele Erl. Chor und Orchester seien höchst motiviert – und auch alle Solisten wollen jedes Jahr wieder kommen. 


V. l.: Chefdirigent Asher Fisch, Intendant Jonas Kaufmann, Festspiel-Präsident Hans-Peter Haselsteiner und Artistic Advisor Ilias Tzempetonidis