Gemeinderatswahlen 2016: Am 28. Februar ist es soweit

Der 5. Februar war der Stichtag für die Abgabe der Fraktionen - die zu wählenden Parteien und Bürgermeisterkandidaten stehen fest. Am 28. Februar ist es dann soweit - ganz Tirol (mit Ausnahme Innsbruck) wählt ihre neuen Gemeinderäte und Bürgermeister.
Eine kleine Besonderheit ergibt sich bereits im Vorfeld der Wahl: In der Gemeinde Gramais wurde kein Wahlvorschlag abgegeben, deswegen finden hier auch keine Wahlen statt. Bürgermeister und Gemeinderäte werden einfach weitere sechs Jahre weiterarbeiten. Im Bezirk Kufstein wird in 30 Gemeinden gewählt. Insgesamt werden 440 Gemeinderatssitze vergeben, antreten werden 123 Listen mit 2750 KandidatInnen und insgesamt 64 BürgermeisterkandidatInnen zu den Wahlen.
Die größte Auswahl an Listen gibt es  in Kufstein (8), Kundl und Wildschönau (je 7), Thiersee und Wörgl (je 6). In Mariastein, Rettenschöss und Schwoich kann man nur zwischen zwei Listen wählen.

Wer darf wählen?
Wählen dürfen alle, die zum Stichtag 16. Dezember 2015 in ihrer Gemeinde mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Gewählt werden kann auf zwei Arten: 1. Im Lokal in der Kabine des zugeteilten Wahlsprengels. Vor Ort wird der Stimmzettel ausgefüllt. Nicht vergessen, den Ausweis mitzubringen! 2. Wer am Tag der Wahl verhindert ist, kann im Vorfeld eine Wahlkarte beantragen. Die verschlossene Wahlkarte muss bis spätestens 26. Februar an die Gemeinde übermittelt werden: Persönlich, per Post (Porto zahlt die Gemeinde) oder per Boten.

Was wird gewählt
Neben den Gemeinderäten wird auch der/die BürgermeisterIn direkt gewählt. Dabei müssen die beiden Stimmen nicht bei der gleichen Fraktion abgegeben werden.
In Kufstein stellen sich Mag. Martin Krumschnabel (Die Parteifreien), Hannes Rauch (Volkspartei Kufstein), Horst Steiner (Bürgerliste Horst Steiner), Walter Thaler (FPÖ/GKL), Andreas Falschlunger (Offenes Grünes Forum) und Wolfgang Gessmann (team16 kufstein) zur Wahl. Interviews mit den Bürgermeisterkandidaten finden Sie auf den nächsten beiden Seiten.
Insgesamt acht Fraktionen kämpfen um die Stimmen der KufsteinerInnen:

Kufsteiner Volkspartei
Mit sieben Mandaten ist die Kufsteiner Volkspartei die stärkste Fraktion im Kufsteiner Gemeinderat. Nationalrat Hannes Rauch hat mit seinem Team „Lust auf Kufstein“ und es wurden bereits einige Ideen vorgestellt: Winterbetrieb für den Kaiserlift, eigenes Demenzdorf, Kinkpark als Freizeitareal und Bahnhofsareal als hippen Stadtteil.
Hinter Rauch kanditieren Dr. Alexandra Einwaller und Mag. Richard Salzburger für die Kufsteiner VP.

Die Parteifreien
Bgm. Martin Krumschnabel möchte mit seinen „Parteifreien“ den beschrittenen Weg der vergangenen sechs Jahre weitergehen und gemeinsam mit den anderen Fraktion für sachliche und konstruktive Politik in Kufstein stehen: „Das Gemeinsame muss im Vordergrund stehen und gute Lösungen müssen gefunden werden. Nur Kufstein verpflichtet“, so der Bürgermeister.
Auf den Plätzen 2 und 3 der Liste stehen Brigitta Klein und DI Stefan Hohenauer.
Bürgerliste Horst Steiner
2010 ging die Bürgerliste Horst Steiner als drittstärkste Partei aus dem Wahlkampf hervor.
In den kommenden Jahren will sich Spitzenkandidat Horst Steiner und sein Team unter anderem für die    höchstmöglichste Sicherheit, Vignettenfreiheit,     Hochwasserschutz in Mitterndorf, Wohnraumbeschaffung, Erweiterung des Krankenhauses, einer Machbarkeitsstudie Eisenbahnunterführung Zellerstraße – Bahnhof, einer Festungsberggarage uvm. einsetzen. Hinter Steiner stellen sich Wolfgang Holzknecht und Angelika Payr der Wahl.

Gemeinsame Kufsteiner Liste FPÖ/GKL
Das Team der FPÖ/GKL rund um Vizebürgermeister Walter Thaler will sich in der kommenden Periode unter anderem um den Rückbau des Flüchtlingcamps kümmern und Deutschpflicht an Kindergärten und Pflichtschule einführen. Außerdem möchte man für die Überwachung von „Hotspots“ mit Kameras sorgen. Weiter kämpfen will man für Mautfreiheit und einer Umfahrungsstraße  und für die Jugend das Nachtleben attraktivieren.
Hinter Thaler treten Herbert Santer und Reinhard Amort an.

Für Kufstein SPÖ/Parteifreie
Der neue Spitzenkandidat für die Liste „Für Kuftein SPÖ/Parteifreie“ heißt Alexander Gfäller.  Die Kernthemen der Liste sind bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, den Ausbau bzw. die Renovierung von städtischen Bildungseinrichtungen voranzutreiben sowie mehr Unterstützung für sozial Schwächere. Ein weiteres Thema ist die Sicherheit: Man wünscht sich mehr Polizeipräsenz in der Nacht. Nach Gfäller stehen Robert Wehr und Daniela Zöttl auf der Liste.

Offenes Grünes Forum
Als „Starkes Grün“ für Kufstein tritt Andreas Falschlunger und sein Team bei diesen Gemeinderatswahlen an. Sie möchten Kufstein zur ökologischen Vorzeigestadt gestalten, Schulden abbauen, den Verkehr verlagern, die Festung öffnen, die Freiwilligenarbeit ausbauen, Integration leben und Kulturinitiativen stärken. Hinter Falschlunger kanditieren Derya Kayabal  und Alexander Mösinger.

team16 kufstein
Neu auf Wählerstimmenfang geht das „team16 kufstein“ rund um Wolfgang Gessmann. Unter dem Motto „Für alle ohne Lobby“ möchte sich das Team unter anderem für leistbares Wohnen in Kufstein, Ausbau der Jugendsozialarbeit und Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche, bedarfsgerechte Lernhilfeangebote für alle anstelle einer teuren Privatschule für wenige und Errichtung einer Wärmestube mit Sozialbetreuung einsetzen. Hinter Gessmann stellen sich Peter Steger und Christian Herbst dieser Wahl.

Gemeinsame Alternative Liste
Ebensfalls zum ersten Mal tritt die „Gemeinsame Alternative Liste“ rund um Galip Kus an. „Unser Anliegen sind Jugend, Familie, Bildung, Energie, Stadtplanung und Lärmschutz sowie Verkehrsentlastung,“ so der ehemalige Grüne-Ersatzgemeinderat Kus, der  sich mit seiner Liste von sechs Personen als Alternative für die Zukunft Kufstein präsentiert.  Durch Energiesparmaßnahmen, Modernisierung und Schulungen soll Kufstein energieeffizienter werden.

Foto: bilderbox.com

Gemeinderatswahlen 2016: Am 28. Februar ist es soweit

Am 28. Februar ist es soweit - ganz Tirol (mit Ausnahme Innsbruck) wählt ihre neuen Gemeinderäte und Bürgermeister.
Insgesamt haben in Tirol 489.721 Personen die Möglichkeit zur Stimmabgabe. In den 30 Gemeinden des Bezirkes Kufstein sind 83.998 berechtigt, an der Wahl teilzunehmen. 

Wer darf wählen?
Wählen dürfen alle, die zum Stichtag 16. Dezember 2015 in ihrer Gemeinde mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Gewählt werden kann auf zwei Arten: 1. Im Lokal in der Kabine des zugeteilten Wahlsprengels. Vor Ort wird der Stimmzettel ausgefüllt. Nicht vergessen, den Ausweis mitzubringen! 2. Wer am Tag der Wahl verhindert ist, kann im Vorfeld eine Wahlkarte beantragen. Die verschlossene Wahlkarte muss bis spätestens 26. Februar an die Gemeinde übermittelt werden: Persönlich, per Post (Porto zahlt die Gemeinde) oder per Boten.

Was wird gewählt
Neben den Gemeinderäten wird auch der/die BürgermeisterIn direkt gewählt. Dabei müssen die beiden Stimmen nicht bei der gleichen Fraktion abgegeben werden.
In Wörgl stellen sich Hedi Wechner (Liste Hedi Wechner), Dr. Andreas Taxacher (Team Wörgl - Dr. Andreas Taxacher), Mario Wiechenthaler (Freiheitliche Wörgler Liste) und Richard Götz (Wörgler Grünen) der Wahl zum Bürgermeister. Interviews mit den Bürgermeisterkandidaten finden Sie auf den nächsten beiden Seiten.
Insgesamt sechs Fraktionen kämpfen um die Stimmen der WörglerInnen:

Bürgerliste Wörgler VP
Ohne eigenen Bürgermeisterkandidaten geht die Bürgerliste Wörgler VP (Spitzenkandidat Mag. Dr. Daniel Wibmer) in diesem Jahr in die Gemeinderatswahlen: Sie empfiehlt Dr. Andreas Taxacher als Bürgermeister.
„Wörgl hat Zukunft, aber nur wenn es eine Änderung gibt. Die Bürger müssen mehr im Mittelpunkt gesetzt und die Stadt als Ganzes gesehen werden“, so Mag. Dr. Daniel Wibmer. Neubau eines Feuerwehrhauses, Attraktivierung von Wörgl als Wirtschaftsstandort, bessere Zusammenarbeit mit den Vereinen und dem Land Tirol stehen ganz oben auf der Liste der Fraktion.
Hinter Daniel Wibmer treten Mag. Johannes Puchleitner und Rosi Werlberger für die Bürgerliste Wörgler VP an, sie sind zudem mit dem „Team Wörgl - Dr. Andreas Taxacher“ und der „Junge Wörgler Liste“ gekoppelt.

Freiheitliche Wörgler Liste
2010 ging die Freiheitliche Liste Wörgl als zweitstärkste Fraktion aus den Wahlen hervor. Spitzenkandidat Mario Wiechenthaler tritt zudem als Bürgermeisterkandidat an. Mit „Mut zur Wahrheit“ will man die Wähler für sich gewinnen.
Auf dem Wahlprogramm stehen der Hochwasserschutz, Reformierung der Verwaltung, die Wiedereinführung der Wirtschaftsförderung, Sanktionsrecht bei Integrationsunwilligen, Sicherheit durch Aufstockung der Stadtpolizei,     Einkehr von Anstand in die Politik und Beendigung der Klientelpolitik, Förderung von Familien, Traiditonen, Kultur, Sport und sozialen Engagement.
Auf den Listenplätzen 2 und 3 treten NR Carmen Schimanek und Christian Huter für die FWL an.

Liste Hedi Wechner
Die Liste „Unabhängiges Forum“ tritt 2016 nicht mehr zur Gemeinderatswahl an - einstimmig wurde beschlossen, dass man sich der „Liste Hedi Wechner“ anschließt. Besonders die „... unabhängige Politik von Bgm. Hedi Wechner ...“ hat die Gruppe rund um Emil Dander davon überzeugt, dass dies der richtige Schritt ist. Auf den Zusatz SPÖ wurde verzichtet, auf der Liste finden sich KandidInnen aller politischen Farben wieder.
Auf dem Wahlprogramm stehen Absicherung des Wirtschaftsstandortes, Weiterentwicklung des Stadtmarketings, Forcierung von Public Private Partnership, Ausbau des Verkehr- und Energienetzes und Forcierung Fertigstellung der Nordtangente.
Christian Kovacevic komplettiert hinter Hedi Wechner und Emil Dander die ersten drei Listenplätze.

Team Wörgl - Dr. Andreas Taxacher
Dr. Andreas Taxacher geht auch für die Bürgerliste Wörgler VP und Jungen Wörgler als Bürgermeisterkandidat in diese Wahl.
Taxacher: „Die ewige Diskutiererei führt zu immer mehr Streitigkeiten. Wichtige Entscheidungen müssen endlich getroffen und auch umgesetzt werden. Wir stehen für „Wir packen`s an“. Egal ob für das Feuerwehrhaus, der Hochwasserschutz, die Musikschule, die Nordtangente - die Unterstützung des Landes brauchen wir. Daher sind wir sehr schlecht beraten, durch Sticheleien und Halbwahrheiten auf Konfrontationskurs mit der Landesregierung zu gehen. Wir müssen die Gesprächsbasis wieder verbessern.“
Auf Platz 2 der Liste tritt Jasmin Rentenberger, Markus Feiersinger kandiert auf Listenplatz 3.

Wörgler Grünen
Besonders stolz ist Spitzen- und Bürgermeisterkandidat Richard Götz auf seine „Jungen“ auf der Liste: „Sie bringen frische Ideen und neue Sichtweisen zu den Themen.“
Auf mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz möchte die Grünen weiterhin setzen. Wichtig sind ihnen die Ausarbeitung eines gesamtheitlichen Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes, die Fortführung des Energieentwicklungsplanes 2025 und Verstärkung der  regionalen Versorgung und nachhaltiger Wirtschaftskonzepte. Auch die Erweiterung und der Ausbau des Pflichtschulzentrums und der Kinderbetreuung sowie die Errichtung eines Motorikparkes stehen auf der Umsetzungs-Liste der Wörgler Grünen.
Hinter Richard Götz treten Christine Mey und Ufuk Bakmaz zur Gemeinderatswahl 2016 an.

Junge Wörgler Liste
Bereits seit einiger Zeit zeigen sich die Jungen Wörgler als Organisatoren für Veranstaltungen verantwortlich, nun möchte man sich auch politisch einbrigen.
Spitzenkandidat der Liste ist Michael Riedhart: „Der Stillstand der letzten sechs Jahre hat viele WörglerInnen motiviert, gemeinsam eine junge Liste zu starten. Wenn die Jungen in Wörgl ihre Ideen nicht einbringen, wird über unsere Köpfe hinweg Politik gemacht.“
Im Wahlprogramm stehen bereits einige der Ideen: So will man eine urbane Forstmeile, Restaurant-Kultur für die Innenstadt, intelligente Ampelsysteme, ein Parkleitsystem und Kreisverkehrslösungen. Außerdem will man sich für mehr Transparenz beim Asylthema, dem Neubau des Feuerwehrgebäudes und der Bettlerproblematik annehmen.
Hinter Riedhart stehen Thomas Embacher und Julia Lettenbichler auf der Liste. 

TTIP: „Es geht um den Erhalt unserer kleinstrukturierten Landwirtschaft“

Am 22. Februar beginnt in Brüssel die nächste Verhandlungsrunde der EU mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Ziel dieses umstrittenen Abkommens ist es, das Wirtschaftswachstum in den beteiligten Ländern zu fördern, indem es Kosten für exportierende Unternehmen senke. „Es werden die Interessen der Industrie gegen jene der Agrarwirtschaft getauscht. Wenn es zustande kommt, sind unsere Landwirte zwei Jahre später nicht mehr wettbewerbsfähig“, kritisiert Grünen Europaabgeordneter Michel Reimon, der auch auf die fehlende Transparenz hinweist. „Wir sollten noch viel mehr darauf setzen, regionale und lokale Anbieter zu bevorzugen und nicht der USA die Macht aufbrechen. Uns geht es darum, öffentlichen Druck aufzubauen“, so Reimon weiter, der das Prinzip TTIP als katastrophal bezeichnet. Neben Kufstein haben zwar bereits 250 österreichische Gemeinden Resolutionen gegen TTIP gefällt, dies hat allerdings nur symbolischen Wert. „Uns ist daher ganz wichtig, dass unsere Vergaberichtlinien regional, saisonal, biologisch und Fairtrade umgesetzt werden,“ verweist Grünen GR Andreas Falschlunger auf einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss. „Wenn wir das einhalten, ist das die beste Antwort auf TTIP. Es geht um den Erhalt unserer kleinstrukturierten Landwirtschaft,“ so Falschlunger.

Bezirks-FPÖ präsentierte Kandidaten: „Sind eine schlagkräftige Truppe“

Mit insgesamt 18 Listen sowie sieben Bürgermeisterkanditaten geht die FPÖ im Bezirk Kufstein in die bevorstehende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. „Das Ziel muss es sein, dazuzugewinnen. Wir sind eine schlagkräftige Truppe“, so FPÖ-Bezirksobfrau NR Carmen Schimanek, die auf mehr als die bisherigen 28 FPÖ-Gemeinderäte hofft. Besondere Erwartungen hat Landesparteiobmann Markus Abwerzger in Kufstein (Vz-Bgm. Walter Thaler), Wörgl (StR. Mario Wiechenthaler), Brixlegg (Christian Rupprechter), Rattenberg (Vz-Bgm. Bernhard Freiberger) und Ebbs (GR Sebastian Greiderer), wo die Freiheitlichen jeweils auch einen Kanditaten für das Bürgermeisteramt stellen. Weiters stellen sich Stefan Throner (Angerberg) und Josef Stöfan (Kirchbichl) der Bürgermeisterwahl. „Wichtig ist, dass wir uns in den Gemeinden stark verankern“, betont Abwerzger, der auch auf die Landtagswahlen im Jahr 2018 verweist.
Dass nicht nur bei der FPÖ im Bezirk, wo alle 18 Spitzenkanditaten männlich sind, sondern auch auf etwaigen anderen Listen generell wenig Frauen auf den ersten Listenplätzen im Bezirk zu finden sind, erklärt sich Schimanek folgendermaßen: „Ich merke selber, dass in der Politik ein rauer Ton weht, viele Frauen wollen sich dies nicht antun“, so die Bezirks-Obfrau, die jedoch betont, dass sie sehr bemüht ist, mehr Frauen in die Politik zu bringen.